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Verordnung über Bau und Betrieb der eidgenössischen konzessionierten Seilbahnen (Seilbahnverordnung)

Dokument vom 18. Oktober 2000 · Seiten 2538–2545

Amtliche Sammlung · AS 2000 2540Amtliche Sammlung · AS 2000 2538

Gliederungstitel vor Art. 32

4. Abschnitt: Betriebsbewilligung und Sicherheitsnachweis

Art. 32 Grundsatz

1 Eine Seilbahn darf nur mit einer Betriebsbewilligung des Bundesamtes betrieben werden.

2 Nach Ablauf der Betriebsbewilligung ist der Betrieb der Anlage unaufgefordert einzustellen.

3 Eine Betriebsbewilligung wird erteilt, wenn:

a. die Prüfung des Sicherheitsnachweises und der Anlagen nach Artikel 34 erfolgt ist;

b. die für die Betriebsaufnahme bedeutsamen Auflagen gemäss der Konzession und der Plangenehmigung erfüllt sind;

c. die Betriebs- und Instandhaltungsorganisation, die Bergungsorganisation sowie das ausgebildete Personal bereit sind;

d. der Nachweis über die erforderliche Haftpflichtversicherung vorliegt.

Art. 33 Sicherheitsnachweis

1 Das Seilbahnunternehmen muss dem Bundesamt einen Sicherheitsnachweis nach Anhang 3 einreichen.

2 Der Sicherheitsnachweis ist durch Fachleute zu erstellen und von ihnen zu unterzeichnen.

3 Die im Anhang 3 Ziffer 4 genannten Teile sind durch Sachverständige überprüfen zu lassen. Die Prüfberichte sind dem Sicherheitsnachweis beizulegen.

Art. 34 Prüfungen des Bundesamtes

1 Das Bundesamt prüft die Vollständigkeit des Sicherheitsnachweises.

2 Zusätzlich prüft das Bundesamt anhand des Sicherheitsnachweises, ob die im Sicherheitsbericht aufgezeigten Massnahmen umgesetzt sind.

3 Es kann einzelne Sicherheitsnachweise, insbesondere den Nachweis der Betriebstauglichkeit nach Anhang 3 Ziffer 3 Buchstabe j überprüfen, indem es Untersuchungen an der Anlage selbst vornimmt.

Art. 35 Gültigkeitsdauer und Verlängerung der Betriebsbewilligung

1 Die Betriebsbewilligung wird für die Dauer der Konzession erteilt, jedoch höchstens für 20 Jahre.

2 Mit einem Gesuch um Verlängerung der Betriebsbewilligung ist ein aktualisierter Sicherheitsnachweis einzureichen.