Verordnung über Bau und Betrieb der eidgenössischen konzessionierten Seilbahnen (Seilbahnverordnung)
Dokument vom 18. Oktober 2000 · Seiten 2538–2545
Amtliche Sammlung · AS 2000 2540Amtliche Sammlung · AS 2000 2538
Gliederungstitel vor Art. 32
4. Abschnitt: Betriebsbewilligung und Sicherheitsnachweis
Art. 32 Grundsatz
1 Eine Seilbahn darf nur mit einer Betriebsbewilligung des Bundesamtes betrieben werden.
2 Nach Ablauf der Betriebsbewilligung ist der Betrieb der Anlage unaufgefordert einzustellen.
3 Eine Betriebsbewilligung wird erteilt, wenn:
a. die Prüfung des Sicherheitsnachweises und der Anlagen nach Artikel 34 erfolgt ist;
b. die für die Betriebsaufnahme bedeutsamen Auflagen gemäss der Konzession und der Plangenehmigung erfüllt sind;
c. die Betriebs- und Instandhaltungsorganisation, die Bergungsorganisation sowie das ausgebildete Personal bereit sind;
d. der Nachweis über die erforderliche Haftpflichtversicherung vorliegt.
Art. 33 Sicherheitsnachweis
1 Das Seilbahnunternehmen muss dem Bundesamt einen Sicherheitsnachweis nach Anhang 3 einreichen.
2 Der Sicherheitsnachweis ist durch Fachleute zu erstellen und von ihnen zu unterzeichnen.
3 Die im Anhang 3 Ziffer 4 genannten Teile sind durch Sachverständige überprüfen zu lassen. Die Prüfberichte sind dem Sicherheitsnachweis beizulegen.
Art. 34 Prüfungen des Bundesamtes
1 Das Bundesamt prüft die Vollständigkeit des Sicherheitsnachweises.
2 Zusätzlich prüft das Bundesamt anhand des Sicherheitsnachweises, ob die im Sicherheitsbericht aufgezeigten Massnahmen umgesetzt sind.
3 Es kann einzelne Sicherheitsnachweise, insbesondere den Nachweis der Betriebstauglichkeit nach Anhang 3 Ziffer 3 Buchstabe j überprüfen, indem es Untersuchungen an der Anlage selbst vornimmt.
Art. 35 Gültigkeitsdauer und Verlängerung der Betriebsbewilligung
1 Die Betriebsbewilligung wird für die Dauer der Konzession erteilt, jedoch höchstens für 20 Jahre.
2 Mit einem Gesuch um Verlängerung der Betriebsbewilligung ist ein aktualisierter Sicherheitsnachweis einzureichen.