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Verordnung über die Inkraftsetzung des Bundespersonalgesetzes für die Bundesverwaltung, das Bundesgericht und die Parlamentsdienste sowie über die Weitergeltung und Aufhebung von Bundesrecht (Inkraftsetzungsverordnung BPG für die Bundesverwaltung)

Dokument vom 3. Juli 2001 · Seiten 2197–2205

Amtliche Sammlung · AS 2001 2203Amtliche Sammlung · AS 2001 2197

kel 4 Absatz 3 BPG über das auf Mitarbeitergesprächen aufbauende Beurteilungssystem und die leistungsgerechte Entlöhnung ist nicht anwendbar.

Art. 11 Abs. 4

4 Das Arbeitsverhältnis des Personals der Sekretariate richtet sich nach dem Bundespersonalgesetz vom 24. März 2000 (BPG)44 und den Ausführungsbestimmungen.

5. Verordnung ETH-Bereich vom 6. Dezember 199945

Art. 2 Abs. 2 und 3

Aufgehoben

Art. 7

Aufgehoben

Art. 8 Abs. 1 und 3

1 Der ETH-Rat ist befugt, alle Disziplinarmassnahmen gegenüber Professoren zu verhängen.

3Aufgehoben

Art. 8a Verfügungen über Arbeitsverhältnisse

Gegen erstinstanzliche Verfügungen des ETH-Rates über Arbeitsverhältnisse kann Beschwerde bei der eidgenössischen Personalrekurskommission eingelegt werden.

6. Verordnung vom 2. Dezember 199146 über die Leistungen bei vorzeitigem Altersrücktritt von Bediensteten in besonderen Dienstverhältnissen

Art. 1, 2, 4–7 und 10–15

Aufgehoben

Art. 16a

Die Artikel 3 und 8 werden nur noch im Rahmen von Artikel 16 angewendet.

44 SR 172.220.1

45 SR 414.110.3

46 SR 510.24

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