Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums, revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967
Dokument vom 28. Juli 2003 · Seiten 2418–2426
Amtliche Sammlung · AS 2003 2426Amtliche Sammlung · AS 2003 2418
Vereinigte Staaten
Die Vereinigte Staaten haben die Anwendung dieser Verbandsübereinkunft auf alle Gebiete und Besitzungen der Vereinigten Staaten, Commonwealth Porto-Rico inbegriffen ausgedehnt mit Wirkung vom 25. August 1973.
Vietnam
Gleicher Vorbehalt wie Ägypten
III
Rückzug von Vorbehalten
Bulgarien (AS 1976 921)
Bulgarien am 3. Mai 1994 hat dem Generaldirektor de Weltorganisation für geistiges Eigentum notifiziert, dass sie die bei Hinterlegung der Beitrittsurkunde nach Artikel 28 Absatz 2) der in Stockholm beschlossen Übereinkunft abgegebene Erklärung gemäss Artikel 28 Absatz 3 zurücknehmen.
Polen (AS 1976 921)
Polen am 21. Juli 1994 hat dem Generaldirektor de Weltorganisation für geistiges Eigentum notifiziert, dass sie die bei Hinterlegung der Beitritsurkunde nach Artikel 28 Absatz 2) der in Stockholm beschlossen Übereinkunft abgegebene Erklärung gemäss Artikel 28 Absatz 3 zurücknehmen.