Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe (POP-Konvention) (mit Anlagen)
Dokument vom 22. Mai 2001 · Seiten 2797–2844
Amtliche Sammlung · AS 2004 2803Amtliche Sammlung · AS 2004 2797
plans, mit dem die Freisetzung der in Anlage C aufgenommenen Chemikalien angegeben, beschrieben und behandelt sowie die Durchführung der Buchstaben b bis e erleichtert werden sollen. Der Aktionsplan umfasst folgende Elemente:
i) eine Bewertung derzeitiger und hochgerechneter Freisetzungen, ein-
schliesslich der Erarbeitung und Pflege von Quellverzeichnissen und Emissionsschätzungen, unter Berücksichtigung der in Anlage C angegebenen Quellkategorien;
ii) eine Bewertung der Wirksamkeit der Rechtsvorschriften und Grund-
sätze der Vertragspartei in Bezug auf die Regelung dieser Freisetzungen;
iii) Strategien zur Erfüllung der in diesem Absatz enthaltenen Verpflich-
tungen unter Berücksichtigung der Bewertungen nach den Ziffern i und ii;
iv) Schritte zur Förderung von Ausbildungs- und Schulungsmassnahmen in
Bezug auf diese Strategien und Aufklärung über sie;
v) eine alle fünf Jahre erfolgende Überprüfung dieser Strategien und ihres
Erfolgs bei der Erfüllung der Verpflichtungen aus diesem Absatz; derartige Überprüfungen sind in die nach Artikel 15 vorzulegenden Berichte einzubeziehen;
vi) einen Zeitplan für die Durchführung des Aktionsplans und für die darin
genannten Strategien und Massnahmen;
b. Förderung der Anwendung verfügbarer, durchführbarer und zweckmässiger Massnahmen, mit denen sich ein realistisches und sinnvolles Mass an Freisetzungsverringerung oder Quellenbeseitigung zügig erreichen lässt;
c. Förderung der Entwicklung und, soweit dies der Vertragspartei angemessen erscheint, Anordnung der Verwendung von als Ersatz dienenden oder abgeänderten Materialien, Produkten und Prozessen, um die Bildung und Freisetzung der in Anlage C aufgenommenen Chemikalien zu verhindern, und zwar unter Berücksichtigung der allgemeinen Leitlinien über Massnahmen zur Verhinderung und Verringerung von Freisetzungen in Anlage C sowie von Richtlinien, die durch die Konferenz der Vertragsparteien zu beschliessen sind;
d. Förderung und – nach Massgabe des Durchführungszeitplans im Aktionsplan der Vertragspartei – Anordnung der Anwendung der besten verfügbaren Techniken für neue Quellen innerhalb der Quellkategorien, für die eine Vertragspartei in ihrem Aktionsplan entsprechenden Handlungsbedarf sieht, wobei anfänglich auf die in Anlage C Teil II angegebenen Quellkategorien ein besonderer Schwerpunkt zu legen ist. In jedem Fall ist die Vorschrift zur Anwendung der besten verfügbaren Techniken für neue Quellen innerhalb der in Teil II der genannten Anlage aufgenommenen Kategorien so früh wie praktikabel schrittweise einzuführen, jedoch nicht später als vier Jahre nach Inkrafttreten dieses Übereinkommens für diese Vertragspartei. Für die angegebenen Kategorien fördern die Vertragsparteien die Anwendung der besten Umweltschutzpraktiken. Bei der Anwendung der besten verfügbaren Tech-