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Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe (POP-Konvention) (mit Anlagen)

Dokument vom 22. Mai 2001 · Seiten 2797–2844

Amtliche Sammlung · AS 2004 2804Amtliche Sammlung · AS 2004 2797

niken und der besten Umweltschutzpraktiken sollen die Vertragsparteien die allgemeinen Leitlinien über Massnahmen zur Verhinderung und Verringerung von Freisetzungen in der genannten Anlage sowie die Richtlinien zu den besten verfügbaren Techniken und besten Umweltschutzpraktiken, die durch die Konferenz der Vertragsparteien zu beschliessen sind, berücksichtigen;

e. Förderung der Anwendung der besten verfügbaren Techniken und besten Umweltschutzpraktiken nach Massgabe des Aktionsplans der Vertragspartei:

i) für bestehende Quellen innerhalb der in Anlage C Teil II aufgenomme-

nen Quellkategorien und innerhalb von Quellkategorien, wie sie in Teil III der genannten Anlage beispielhaft genannt sind, sowie

ii) für neue Quellen innerhalb von Quellkategorien, wie sie in Anlage C

Teil III beispielhaft genannt sind, die eine Vertragspartei nicht unter Buchstabe d behandelt hat.

Bei der Anwendung der besten verfügbaren Techniken und der besten Umweltschutzpraktiken sollen die Vertragsparteien die allgemeinen Leitlinien über Massnahmen zur Verhinderung und Verringerung von Freisetzungen in Anlage C sowie die Richtlinien zu den besten verfügbaren Techniken und besten Umweltschutzpraktiken, die durch die Konferenz der Vertragsparteien zu beschliessen sind, berücksichtigen;

f. im Sinne dieses Absatzes und der Anlage C

i) bedeutet «beste verfügbare Techniken» die wirksamste und am weites-

ten fortgeschrittene Stufe der Entwicklung von Tätigkeiten und entsprechenden Verfahren, welche die praktische Eignung bestimmter Techniken für eine grundsätzliche Schaffung der Grundlage für Freisetzungsbegrenzungen anzeigen, mit denen die Freisetzung von Chemikalien, die in Anlage C Teil I aufgenommen sind, sowie deren Auswirkungen auf die Umwelt als Ganzes verhindert oder, wo dies nicht praktikabel ist, allgemein verringert werden sollen. In dieser Hinsicht

ii) umfasst «Techniken» sowohl die eingesetzte Technologie als auch die

Art und Weise, in der die Anlage geplant, gebaut, instand gehalten, betrieben und ausser Betrieb genommen wird;

iii) bedeutet «verfügbare» Techniken diejenigen Techniken, auf die der

Betreiber zugreifen kann und die in einem Massstab entwickelt wurden, der ihre Realisierung in dem betreffenden Industriesektor unter wirtschaftlich und technisch tragfähigen Bedingungen bei Berücksichtigung der Kosten und Vorteile gestattet;

iv) bedeutet «beste» am wirksamsten im Hinblick auf die Erreichung eines

hohen allgemeinen Schutzniveaus der Umwelt als Ganzes;

v) bedeutet «beste Umweltschutzpraktiken» die Anwendung der geeig-

netsten Kombination aus Kontrollmassnahmen und Strategien zum Schutz der Umwelt;

vi) bedeutet «neue Quelle» jede Quelle, deren Bau oder wesentliche Ver-

änderung frühestens ein Jahr nach dem Tag begonnen wird, an dem

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