DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Russischen Föderation über die Zusammenarbeit bei der Vernichtung der Chemiewaffenlager in der Russischen Föderation

Dokument vom 28. Januar 2004 · Seiten 141–146

Amtliche Sammlung · AS 2005 141Amtliche Sammlung · AS 2005 141

Übersetzung1

Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Russischen Föderation über die Zusammenarbeit bei der Vernichtung der Chemiewaffenlager in der Russischen Föderation

Abgeschlossen am 28. Januar 2004

In Kraft getreten am 28. Januar 2004

Der Schweizerische Bundesrat

(nachstehend die schweizerische Partei genannt)

und

die Regierung der Russischen Föderation

(nachstehend die russische Partei genannt),

nachstehend die Parteien,

gestützt auf die Ziele und Grundsätze des am 13. Januar 19932 in Paris unterzeichneten Übereinkommens über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen (das Übereinkommen),

eingedenk der Erklärung der Staats- und Regierungschefs der G8 vom 27. Juni 2002, mit der die «Globale Partnerschaft gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und -materialien» begründet wurde und die insbesondere das Ziel hat, Terroristen und diejenigen, die ihnen Unterschlupf gewähren, daran zu hindern, nukleare, chemische, radiologische und biologische Waffen, Flugkörper und dazugehörige Materialien, Ausrüstungen und Technologien zu erwerben oder zu entwickeln, und konkrete Kooperationsprojekte zu unterstützen, die sich mit Fragen der Nichtverbreitung, der Abrüstung, der Bekämpfung des Terrorismus und der nuklearen Sicherheit befassen,

im Bestreben, die Zusammenarbeit bei der Umsetzung des Übereinkommens weiterzuentwickeln und zu verstärken und insbesondere die umweltverträgliche und sichere Vernichtung der Chemiewaffenlager in der Russischen Föderation zu beschleunigen,

haben Folgendes vereinbart:

Art. 1

1. Die schweizerische Partei unterstützt die Umsetzung von Projekten zur Vorbereitung und Durchführung der Vernichtung der Chemiewaffenlager auf dem Hoheitsgebiet der Russischen Föderation, indem sie bis zum 30. November 2008 kostenlos

1Übersetzung des englischen Originaltextes.

2 SR 0.515.08