Bundespersonalverordnung (BPV)
Dokument vom 22. Dezember 2004 · Seiten 3–8
Amtliche Sammlung · AS 2005 3Amtliche Sammlung · AS 2005 3
Bundespersonalverordnung (BPV)
Änderung vom 22. Dezember 2004
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 20011 wird wie folgt geändert:
Ersatz eines Ausdrucks
Im ganzen Erlass wird der Ausdruck «PKB» durch «PUBLICA» ersetzt.
Art. 33 Abs. 5 erster Satz
5 Die in den Absätzen 1–3 genannten Personalkategorien haben Anspruch auf die Rente und die nicht rückerstattungspflichtige Überbrückungsrente der Pensionskasse des Bundes PUBLICA (PUBLICA), wenn sie ab Erreichen des Rücktrittsalters nach den Absätzen 1–4 aus dem Bundesdienst austreten. ...
Art. 34 Abs. 5
5 Die Ansprüche gegenüber dem Arbeitgeber und der PUBLICA bei vorzeitiger Pensionierung aus betrieblichen oder medizinischen Gründen bleiben vorbehalten.
Art. 52 Abs. 7
Aufgehoben
Art. 52a Tieferbewertung einer Funktion
1 Muss eine Funktion tiefer bewertet werden, so wird die Lohnklasse im Arbeitsvertrag sofort angepasst. Wenn der Lohn den Höchstbetrag der neuen Lohnklasse nach Artikel 36 übersteigt, bleibt er während zwei Jahren unverändert. Er wird während dieser Frist vom Teuerungsausgleich und von einer Lohnentwicklung nach Artikel 39 ausgenommen, bis er den Betrag nicht mehr übersteigt, der auf Grund der Funktionsbewertung und der Personalbeurteilung gerechtfertigt ist. Nach spätestens zwei Jahren wird der Lohn an die neue Lohnklasse angepasst. Artikel 40 bleibt vorbehalten.