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Bundespersonalverordnung (BPV)

Dokument vom 22. Dezember 2004 · Seiten 3–8

Amtliche Sammlung · AS 2005 4Amtliche Sammlung · AS 2005 3

2 Muss die Funktion einer Person, die das 55. Altersjahr zurückgelegt hat, tiefer bewertet werden, so wird die Lohnklasse im Arbeitsvertrag sofort angepasst. Der Lohn bleibt unverändert und wird vom Teuerungsausgleich und von einer Lohnentwicklung nach Artikel 39 ausgenommen, bis er den Betrag nicht mehr übersteigt, der auf Grund der Funktionsbewertung und der Personalbeurteilung gerechtfertigt ist. Artikel 40 bleibt vorbehalten.

3 Der Bundesrat kann den Lohn einer angestellten Person, die vor der Neubewertung ihrer Funktion das 55. Altersjahr zurückgelegt hat und in der Lohnklasse 32 oder höher eingereiht war, nach zwei Jahren anpassen, sofern der Höchstbetrag der neuen Lohnklasse mehr als 10 Prozent unter demjenigen der bisherigen Lohnklasse liegt.

Art. 54 Abs. 2–4

2 Sie steht unter dem Vorsitz des EPA. Die Departemente sind durch den Generalsekretär oder die Generalsekretärin, die Bundeskanzlei durch einen Vizekanzler oder eine Vizekanzlerin vertreten. Die Mitglieder können sich durch den Stellvertretenden Generalsekretär oder die Stellvertretende Generalsekretärin vertreten lassen. Das EFD kann auf Antrag eines Departementes und auf Empfehlung der Koordinationskommission ein anderes Mitglied oder eine andere Stellvertretung bezeichnen. Ausnahmsweise ist die Stellvertretung durch eine vom Mitglied frei gewählte Person möglich; diese nimmt mit beratender Stimme an den Sitzungen teil.

3 Die Koordinationskommission gibt dem EFD Empfehlungen zur Bewertung von Funktionen der Lohnklassen 28 bis 38 sowie zur Erteilung der Titel Direktor oder Direktorin, stellvertretender Direktor oder stellvertretende Direktorin, Vizedirektor oder Vizedirektorin und vergleichbarer Titel ab.

4Aufgehoben

Art. 78 Abs. 3 Bst. b und Abs. 5

3 Keine Entschädigung wird an Personen ausgerichtet:

b. die eine volle Invaliden- oder Altersrente der PUBLICA beziehen;

5 Bei angestellten Personen, die eine Invaliden- oder Altersrente der PUBLICA beziehen und die nicht voll bei PUBLICA eingekauft sind, wird die Abgangsentschädigung für den Einkauf in die vollen Leistungen verwendet. Die Abgangsentschädigung darf den Gegenwert des Einkaufs nicht übersteigen. Ist eine angestellte Person voll eingekauft, kann sie aber beim Austritt noch keine volle Altersrente beziehen, so wird die Abgangsentschädigung für den ganzen oder teilweisen Auskauf der Rentenkürzung verwendet.

Art. 79 Höhe der Entschädigung

(Art. 19 Abs. 6 Bst. a BPG)

1 Die Entschädigung nach Artikel 78 Absätze 1 und 2 entspricht mindestens einem Monatslohn und höchstens einem Jahreslohn.

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