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Verordnung über die Primärproduktion (VPrP)

Dokument vom 23. November 2005 · Seiten 5545–5550

Amtliche Sammlung · AS 2005 5545Amtliche Sammlung · AS 2005 5545

Verordnung über die Primärproduktion (VPrP)

vom 23. November 2005

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 15 Absatz 3 und 37 des Lebensmittelgesetzes

vom 9. Oktober 19921,

gestützt auf die Artikel 159a, 177 und 181 Absatz 3 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 19982,

verordnet:

Art. 1 Geltungsbereich

1 Diese Verordnung gilt für Betriebe, welche die Primärproduktion betreiben.

2 Sie gilt auch für:

a. das Lagern von Primärprodukten am Erzeugungsort;

b. das Behandeln von zu vermarktenden Primärprodukten am Erzeugungsort, soweit dabei die Beschaffenheit nicht wesentlich verändert wird;

c. das Behandeln von Primärprodukten, die zur Verwendung als Futtermittel auf dem Erzeugerbetrieb bestimmt sind;

d. die Beförderung von Primärprodukten zum Erstabnehmer.

3 Die Primärproduktion im Jagd- und Fischereibereich wird in der Verordnung vom 23. November 20053 über das Schlachten und die Fleischkontrolle geregelt.

Art. 2 Begriffe

In dieser Verordnung gelten die folgenden Begriffe:

a. Primärproduktion: die Erzeugung, die Aufzucht und der Anbau von Primärprodukten einschliesslich das Ernten, das Melken und die Aufzucht und Haltung landwirtschaftlicher Nutztiere vor dem Schlachten.

b. Primärprodukte: Pflanzen, Tiere und daraus gewonnene Erzeugnisse der Primärproduktion, die zur Verwendung als Lebensmittel oder Futtermittel bestimmt sind.

1 SR 817.0

2 SR 910.1

3 SR 817.190; AS 2005 5493