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Verordnung über die Primärproduktion (VPrP)

Dokument vom 23. November 2005 · Seiten 5545–5550

Amtliche Sammlung · AS 2005 5546Amtliche Sammlung · AS 2005 5545

Art. 3 Registrierung

1 Betriebe, die in der Primärproduktion tätig sind, müssen ihre Aktivität der zuständigen Stelle des Kantons melden, soweit sie nicht bereits auf Grund der Landwirtschaftlichen Datenverordnung vom 7. Dezember 19984 registriert sind. Die zuständigen Stellen der Kantone leiten die Meldung dem Bundesamt für Landwirtschaft weiter.

2 Die Meldpflicht nach Absatz 1 gilt nicht für Betriebe:

a. die nur direkt oder über lokale Einzelhandelsgeschäfte selbst produzierte Primärprodukte an Konsumentinnen und Konsumenten abgeben; oder

b. die kein Anrecht auf Direktzahlungen nach Artikel 18 der Direktzahlungsverordnung vom 7. Dezember 19985 haben und nicht nach Artikel 7 der Tierseuchenverordnung vom 27. Juni 19956 registriert sein müssen.

3 Das Bundesamt für Landwirtschaft führt ein Register der gemeldeten Betriebe. Es erlässt zuhanden der Kantone Richtlinien über die Art der Erhebung der Daten.

Art. 4 Verpflichtungen der Betriebe

1 Betriebe der Primärproduktion haben alles Erforderliche für die Sicherheit der Lebensmittel und der Futtermittel vorzukehren.

2 Sie sind für die Sicherheit der Primärprodukte verantwortlich.

3 Sie müssen dafür sorgen, dass:

a. das Personal nicht akut an einer durch Lebensmittel übertragbaren Krankheit leidet;

b. das Personal in Bezug auf die Gesundheitsmassnahmen unterrichtet wird;

c. Kontaminationen durch Tiere, Schädlinge, Abfälle, schädliche Bestandteile der Luft, des Wassers und des Bodens sowie durch Rückstände von chemischen Stoffen und Verpackungsmaterial von Futtermitteln vermieden werden;

d. Primärprodukte so produziert, gelagert, behandelt und befördert werden, dass diese in ihrer hygienischen Qualität und Sauberkeit nicht beeinträchtigt werden;

e. Ergebnisse von Untersuchungen von Proben von pflanzlichem, tierischem und sonstigem Material, die für die Gesundheit von Mensch und Tier von Belang sind, berücksichtigt werden;

f. beim Einbringen neuer Tiere in einen Bestand besondere Sicherheitsvorkehrungen gegen Ansteckungen mit Krankheiten vorgesehen werden.

4 SR 919.117.71

5 SR 910.13

6 SR 916.401