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Verordnung des EJPD über Längenmessmittel (LMmV)

Dokument vom 19. März 2006 · Seiten 1433–1452

Amtliche Sammlung · AS 2006 1438Amtliche Sammlung · AS 2006 1433

Art. 18 Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit

Für Füllstandsmessgeräte kann die Verwenderin zwischen folgenden Verfahren wählen:

a. Nacheichung nach Anhang 7 Ziffer 1 der Messmittelverordnung alle zwei Jahre durch ein kantonales Eichamt;

b. Nacheichung nach Anhang 7 Ziffer 1 der Messmittelverordnung alle vier Jahre durch ein kantonales Eichamt, ergänzt durch ein Kontrollverfahren durch die Verwenderin nach Anhang 7 Ziffer 5 der Messmittelverordnung.

7. Abschnitt: Profilmessanlagen für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen

Art. 19 Grundlegende Anforderungen

Profilmessanlagen für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen müssen die grundlegenden Anforderungen nach Anhang 1 der Messmittelverordnung und nach Anhang 6 der vorliegenden Verordnung erfüllen.

Art. 20 Verfahren für das Inverkehrbringen

Profilmessanlagen für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen bedürfen einer ordentlichen Zulassung und einer Ersteichung nach Anhang 5 der Messmittelverordnung.

Art. 21 Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit

Profilmessanlagen für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen müssen alle zwei Jahre nach Anhang 7 Ziffer 1 der Messmittelverordnung durch ein kantonales Eichamt nachgeeicht werden. Die Verwenderin muss zusätzlich ein Kontrollverfahren nach Anhang 7 Ziffer 5 der Messmittelverordnung durchführen.

8. Abschnitt: Pflichten der Verwenderin

Art. 22

Zusätzlich zur Verantwortung nach Artikel 21 Absatz 1 der Messmittelverordnung trägt die Verwenderin auch die Verantwortung dafür, dass:

a. die Anweisungen der Herstellerin zum Einbau und zur Inbetriebnahme des Messgeräts befolgt werden;

b. die Messgeräte in Stand gehalten werden und die der Abnützung, Alterung und Verschmutzung unterworfenen Teile periodisch revidiert werden.