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Verordnung des EJPD über Längenmessmittel (LMmV)

Dokument vom 19. März 2006 · Seiten 1433–1452

Amtliche Sammlung · AS 2006 1439Amtliche Sammlung · AS 2006 1433

9. Abschnitt: Fehlergrenzen bei Kontrollen

Art. 23

Bei Beanstandungen im Sinne von Artikel 29 Absatz 1 der Messmittelverordnung oder bei der amtlichen Kontrolle von Messmitteln ausserhalb der Eichung gelten als Fehlergrenzen:

a. für Längenmessmittel nach den Abschnitten 2, 3, 6 und 7 die in den Anhängen 1, 2, 5 und 6 der vorliegenden Verordnung festgelegten Fehlergrenzen;

b. für Messkluppen nach dem 4. Abschnitt das Doppelte der in Anhang 3 der vorliegenden Verordnung festgelegten Fehlergrenzen;

c. für Rundholzmessanlagen nach dem 5. Abschnitt das Anderthalbfache der in Anhang 4 der vorliegenden Verordnung festgelegten Fehlergrenzen.

10. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 24 Aufhebung bisherigen Rechts

Die Längenmessmittel-Verordnung vom 8. April 19914 wird aufgehoben.

Art. 25 Übergangsbestimmungen

1 Längenmessmittel, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung geeicht wurden, dürfen weiterhin der Nacheichung unterzogen werden. Sie müssen bei der Nacheichung die Fehlergrenzen nach den bisherigen Bestimmungen einhalten.

2 Längenmessmittel, die nach bisherigem Recht zugelassen wurden, können noch während zehn Jahren nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung in Verkehr gebracht und der Ersteichung nach Anhang 5 Ziffer 2 der Messmittelverordnung unterzogen werden. Sie dürfen auch nach Ablauf der zehn Jahre nachgeeicht werden.

3 Rundholzmessanlagen, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung in Verkehr gebracht wurden, dürfen noch drei Jahre nach Inbetriebsetzung oder Revision ungeeicht verwendet werden.

Art. 26 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 30. Oktober 2006 in Kraft.

19. März 2006 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement:

Christoph Blocher

4 AS 1991 1306, 1997 2761