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Vertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über die Zusammenarbeit im Rahmen der schweizerischen Informationssysteme für Fingerabdrücke und DNA-Profile (mit Anlage)

Dokument vom 15. Dezember 2004 · Seiten 2031–2036

Amtliche Sammlung · AS 2006 2035Amtliche Sammlung · AS 2006 2031

für Fingerabdrücke und DNA-Profile. Vertrag mit Liechtenstein

Kapitel III: Schlussbestimmungen

Art. 15 Inkrafttreten und Kündigung

(1) Dieser Vertrag bedarf der Ratifikation. Er tritt am Tag nach dem Austausch der Ratifikationsurkunden in Kraft.

(2) Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann von jedem Vertragsstaat auf diplomatischem Weg schriftlich gekündigt werden. Er tritt sechs Monate nach Erhalt der Kündigung ausser Kraft.

(3) Die Registrierung des Vertrags beim Generalsekretariat der Vereinten Nationen nach Artikel 102 der Charta der Vereinten Nationen3 wird von schweizerischer Seite wahrgenommen.

Zu Urkund dessen haben die Bevollmächtigten diesen Vertrag mit ihren Unterschriften versehen.

Geschehen in Vaduz, in doppelter Ausführung in deutscher Sprache, am 15. Dezember 2004.

Für die Für das

Schweizerische Eidgenossenschaft: Fürstentum Liechtenstein: Jean-Luc Vez Adrian Hasler

3 SR 0.120