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Protokoll zum Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung, betreffend die Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon (mit Anhängen)

Dokument vom 30. November 1999 · Seiten 259–338

Amtliche Sammlung · AS 2006 301Amtliche Sammlung · AS 2006 259

andere Öffnungen in die Umwelt abgegeben werden. Die Grenzwerte für diffuse Emissionen werden auf der Grundlage eines Managementplans für Lösungsmittel berechnet (s. Anlage I dieses Anhangs);

s) bedeutet «Gesamtemissionen an NMVOCs» die Summe aller diffusen Emis-

sionen von NMVOCs sowie NMVOC-Emissionen in Abgasen;

t) bedeutet «Einsatzstoff» die eingesetzte Menge organischer Lösungsmittel

und ihre Menge in Zubereitungen, die bei einem Prozess verwendet werden, einschliesslich der inner- und ausserhalb der Anlage zurückgewonnenen Lösungsmittel, wenn sie für die Tätigkeit wieder eingesetzt werden;

u) bedeutet «Grenzwert» die maximale Menge eines in den Abgasen einer

Anlage enthaltenen gasförmigen Stoffes, die beim normalen Betrieb nicht überschritten werden darf. Sofern nichts anderes angegeben ist, wird er als Schadstoffmasse pro Volumen der Abgase (soweit nicht anders angegeben in mg C/Nm3), bezogen auf Standardbedingungen für Temperatur- und Druck von Trockengas ausgedrückt. Für Anlagen, die Lösungsmittel verwenden, werden die Grenzwerte als Masseeinheiten pro charakteristische Einheit der jeweiligen Tätigkeit angegeben. Zu den Abgasen für Kühl- oder Verdünnungszwecke beigefügte Gasvolumina werden bei der Bestimmung der Massenkonzentration des Schadstoffs in den Abgasen nicht berücksichtigt. Die Grenzwerte berücksichtigen grundsätzlich alle flüchtigen organischen Verbindungen ausser Methan (sie werden nicht weiter, z. B. nach Reaktivität oder Toxizität, unterschieden);

v) bedeutet «normaler Betrieb» sämtliche Betriebszeiten ausser An- und

Abfahren der Anlage und Wartungsarbeiten;

w) werden «für die menschliche Gesundheit schädliche Stoffe» in zwei Katego-

rien aufgeteilt:

i) halogenierte VOCs, die ein potentielles Risiko irreversibler Auswirkungen haben, und

ii) gefährliche Stoffe, die karzinogen, mutagen oder reproduktionstoxisch sind oder die Krebs verursachen können, vererbbaren genetischen Schaden hervorrufen können, Krebs durch Inhalieren verursachen können, die Fruchtbarkeit beeinträchtigen oder das ungeborene Kind schädigen können.

4. Folgende Anforderungen müssen erfüllt werden:

a) Die NMVOC-Emissionen sind zu überwachen12 und die Einhaltung der

Grenzwerte ist zu überprüfen. Als Prüfverfahren kommen kontinuierliche oder diskontinuierliche Messungen, Bauartgenehmigungen oder jedes andere technisch zweckmässige Verfahren in Frage; zusätzlich müssen sie wirtschaftlich tragbar sein;

12 Unter Überwachung ist eine umfassende Tätigkeit zu verstehen, die das Messen von Emissionen, das Erstellen von Mengenbilanzen usw. umfasst. Sie kann kontinuierlich oder diskontinuierlich durchgeführt werden.