DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Protokoll über explosive Kriegsmunitionsrückstände zu dem Übereinkommen vom 10. Oktober 1980 über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermässige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können (Protokoll V) (mit Anhang)

Dokument vom 28. November 2003 · Seiten 3871–3884

Amtliche Sammlung · AS 2006 3878Amtliche Sammlung · AS 2006 3871

Technischer Anhang

Dieser Technische Anhang enthält Vorschläge zu bewährten Gepflogenheiten zur Erreichung der in den Artikeln 4, 5 und 9 dieses Protokolls enthaltenen Ziele. Dieser Technische Anhang wird von den Hohen Vertragsparteien freiwillig durchgeführt.

1. Aufzeichnung, Aufbewahrung und Freigabe von Informationen über nicht zur Wirkung gelangte explosive Munition und aufgegebene explosive Munition

a) Aufzeichnung von Informationen: Ein Staat sollte sich bemühen, in Bezug auf explosive Munition, die gegebenenfalls nicht zur Wirkung gelangt ist, folgende Informationen so genau wie möglich aufzuzeichnen:

i) die Lage von Gebieten, die Einsatzziele explosiver Munition waren;

ii) die ungefähre Anzahl explosiver Munition, die in den unter Ziffer i bezeichneten Gebieten eingesetzt wurde;

iii) Art und Charakter der explosiven Munition, die in den unter Ziffer i bezeichneten Gebieten eingesetzt wurde;

iv) die ungefähre Lage bekannter und vermuteter nicht zur Wirkung gelangter explosiver Munition.

Ist ein Staat gezwungen, explosive Munition im Verlauf einer Operation aufzugeben, so sollte er sich bemühen, die aufgegebene explosive Munition in sicherer Form zurückzulassen und folgende Informationen über diese Munition aufzuzeichnen:

v) die Lage der aufgegebenen explosiven Munition;

vi) die ungefähre Menge der aufgegebenen explosiven Munition an jeder einzelnen Stelle;

vii) die Art der aufgegebenen explosiven Munition an jeder einzelnen Stelle.

b) Aufbewahrung von Informationen: Hat ein Staat Informationen nach Buchstabe a aufgezeichnet, so sollten diese so aufbewahrt werden, dass sie in Übereinstimmung mit Buchstabe c abgerufen und anschliessend freigegeben werden können.

c) Freigabe von Informationen: Informationen, die von einem Staat nach den Buchstaben a und b aufgezeichnet und aufbewahrt wurden, sollten unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen und sonstigen Verpflichtungen des Staates, der die Informationen zur Verfügung stellt, wie folgt freigegeben werden:

i) Inhalt:

In Bezug auf nicht zur Wirkung gelangte explosive Munition sollten die freigegebenen Informationen Einzelheiten enthalten über:

(1) die ungefähre Lage bekannter und vermuteter nicht zur Wirkung gelangter explosiver Munition;

(2) die Art und ungefähre Anzahl explosiver Munition, die in den Zielgebieten eingesetzt wurde;