Verordnung des EFD über den Veredelungsverkehr
Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1687–1690
Amtliche Sammlung · AS 2007 1687Amtliche Sammlung · AS 2007 1687
Verordnung des EFD über den Veredelungsverkehr
vom 4. April 2007
Das Eidgenössische Finanzdepartement,
gestützt auf die Artikel 43 Absatz 2, 168 Absatz 3, 170 Absatz 3 und 173 Absatz 3 der Zollverordnung vom 1. November 20061 (ZV)
und im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement in Bezug auf Artikel 3,
verordnet:
1. Abschnitt: Verfahrenserleichterungen
Art. 1 Verfahren der aktiven Veredelung
1 Sind die Zollstellen von der Oberzolldirektion (OZD) zur Erteilung der Bewilligung für den aktiven Veredelungsverkehr ermächtigt, so gelten die folgenden Verfahrenserleichterungen:
a. Die Zollanmeldung gilt als Gesuch um Erteilung einer Bewilligung.
b. Die Zollstelle, bei der die Waren zur Veredelung ins Zollgebiet verbracht werden, ist überwachende Stelle für das Verfahren.
c. Die Zollanmeldung für die Ausfuhr der Veredelungserzeugnisse gilt als Gesuch um definitive Zollermässigung oder Zollbefreiung nach Artikel 168 Absatz 2 Buchstabe a ZV.
d. Das Verfahren der aktiven Veredelung gilt auch ohne den Nachweis nach Artikel 168 Absatz 2 Buchstabe c ZV als ordnungsgemäss abgeschlossen, wenn die zur Veredelung ins Zollgebiet verbrachten Waren oder die im Äquivalenzverkehr verwendeten inländischen Waren innerhalb der von der Zollstelle gesetzten Frist:
1. als Veredelungserzeugnis ausgeführt worden sind, oder
2. nach Artikel 44 oder 169 ZV veranlagt worden sind.
2 Die OZD kann die Verfahrenserleichterungen auch für Bewilligungen vorsehen, die sie selbst erteilt.
1 SR 631.01; AS 2007 1469