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Verordnung des EFD über den Veredelungsverkehr

Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1687–1690

Amtliche Sammlung · AS 2007 1689Amtliche Sammlung · AS 2007 1687

Art. 4 Rückerstattungsverfahren

1 Die Waren nach Artikel 3 Absatz 1, die zur aktiven Veredelung eingeführt werden, müssen zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr angemeldet werden. Die Zollabgaben werden rückerstattet, wenn Veredelungserzeugnisse, die Waren nach Artikel 3 Absatz 1 enthalten, zum Ausfuhrverfahren angemeldet werden.

2 Die Rückerstattung muss bereits in der Zollanmeldung für die Ausfuhr beantragt werden. Für die Rückerstattung muss zusätzlich ein schriftliches Gesuch innerhalb von dreizehn Monaten nach der ersten Warenausfuhr an die OZD gestellt werden.

3 Das Gesuch muss die Ausfuhren von einem bis zu zwölf Monaten umfassen.

4 Die OZD kann verlangen, dass für die Rückerstattung Veranlagungsverfügungen vorgelegt werden. Die Veranlagungsverfügungen müssen im zeitlichen Zusammenhang mit der Gesuchsperiode ausgestellt worden sein.

Art. 5 Höhe der Rückerstattung

1 Die Höhe der Rückerstattung richtet sich nach dem zum Zeitpunkt der Ausfuhr gültigen Einfuhrzollansatz für die Waren nach Artikel 3 Absatz 1; die Absätze 2–4 bleiben vorbehalten.

2 Für Waren nach Artikel 3 Absatz 1, die zu einem reduzierten Zollansatz veranlagt wurden, wird der zum Zeitpunkt der Einfuhr geltende reduzierte Ansatz rückerstattet.

3 Für verarbeitete Butter, ausgenommen eingesottene Butter, werden 25.60 Franken je 100 kg Eigenmasse Milchfett rückerstattet.

4 Für verarbeitete Speiseöle und Speisefette, ausgenommen Olivenöl, werden 159.50 Franken je 100 kg Eigenmasse (Basis Raffinat) rückerstattet.

Art. 6 Grundlagen für die Rückerstattung

1 Die Rückerstattung wird nach dem Gewicht der Waren nach Artikel 3 Absatz 1 berechnet, die für die Herstellung der Veredelungserzeugnisse benötigt werden. Diese Mengen werden nach ihrem prozentualen Anteil gemäss Rezeptur für das Veredelungserzeugnis ermittelt.

2 Entstehen bei der Herstellung nachweisbar Verluste durch Verdunstung, so wird die Rückerstattung nach dem prozentualen Anteil der im Veredelungserzeugnis tatsächlich enthaltenen Waren nach Artikel 3 Absatz 1 berechnet.

3 Auf Verlusten bei der Herstellung, die nicht durch Verdunstung entstanden sind, wird keine Rückerstattung gewährt.

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