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Verordnung über die Bearbeitung von Personendaten in der Eidgenössischen Zollverwaltung (Datenbearbeitungsverordnung für die EZV)

Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1715–1792

Amtliche Sammlung · AS 2007 1715Amtliche Sammlung · AS 2007 1715

Verordnung über die Bearbeitung von Personendaten in der Eidgenössischen Zollverwaltung (Datenbearbeitungsverordnung EZV)

vom 4. April 2007

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 110 Absatz 3 und 112 Absatz 5 des Zollgesetzes

vom 18. März 20051 (ZG),

verordnet:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich

1 Diese Verordnung regelt die Bearbeitung von Personendaten in der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) mittels Informationssystemen, die dem Veranlagen und dem Erheben von Abgaben, dem Erstellen von Risikoanalysen, dem Verfolgen und dem Beurteilen von Straffällen, dem Erstellen von Statistiken, dem Durchführen und Analysieren polizeilicher Tätigkeiten im Bereich der Personenkontrolle, dem Durchführen und dem Analysieren des Vollzugs der nichtzollrechtlichen Erlasse des Bundes, sowie dem Durchführen und dem Analysieren von Tätigkeiten zur Verbrechensbekämpfung dienen.

2 Als Informationssystem gilt jede Sammlung von Personendaten in elektronischer oder anderer Form.

3 Vorbehalten bleiben Bestimmungen über:

a. besondere Informationssysteme der EZV;

b. Informationssysteme anderer Bundesstellen, die von der EZV mitbenützt werden.

Art. 2 Anhänge

1 Die Anhänge enthalten über die einzelnen Informationssysteme folgende Angaben:

a. Zweck;

b. Inhalt;

c. Zuständigkeit und Organisation;

1 SR 631.0; AS 2007 1411

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