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Verordnung über die Bearbeitung von Personendaten in der Eidgenössischen Zollverwaltung (Datenbearbeitungsverordnung für die EZV)

Dokument vom 4. April 2007 · Seiten 1715–1792

Amtliche Sammlung · AS 2007 1716Amtliche Sammlung · AS 2007 1715

d. Zugriff und Bearbeitung;

e. allfällige Abweichungen von den Verordnungsbestimmungen.

2 Die Anhänge gliedern sich wie folgt in drei Teile:

a. die Anhänge A enthalten Informationssysteme, für welche die Oberzolldirektion (OZD) beziehungsweise das Kommando Grenzwachtkorps (GWK) als Teil der OZD zuständig ist.

b. die Anhänge B enthalten Informationssysteme, für welche die jeweilige Zollkreisdirektion oder das jeweilige Kommando einer Grenzwachtregion zuständig ist.

c. die Anhänge C enthalten Informationssysteme, für welche die jeweilige Zollstelle zuständig ist.

3 Als Personalien und Adressen (Ziff. 2 der Anhänge) gelten insbesondere und soweit notwendig:

a. für natürliche Personen: Name, Vorname(n), Ausweisnummer, Ledigname, Aliasname, Name und Vorname(n) des Vaters und der Mutter, Geburtsdatum, Geburtsort, Heimatort, Geschlecht, Zivilstand, Beruf, Sprache, Strassenbezeichnung, Wohnort, Nummern von Telefon, Mobiltelefon und Telefax, E-Mail-Adresse, Bankverbindung, erforderliche Angabe für die rechtliche Vertreterin oder den rechtlichen Vertreter;

b. für juristische Personen und Personenvereinigungen: Name, Unternehmen, Rechtsform, Strassenbezeichnung, Sitz, handelnde Personen oder Organe, Nummern von Telefon, Mobiltelefon und Telefax, E-Mail-Adresse, Bankverbindung, erforderliche Angabe für die rechtliche Vertreterin oder den rechtlichen Vertreter.

Art. 3 Zuständigkeit und Verantwortung

1 Für die einzelnen Informationssysteme sind je nach Bearbeitungszweck die OZD, die Zollkreisdirektionen, die Kommandos der Grenzwachtregionen beziehungsweise die einzelnen Zollstellen zuständig. Führen verschiedene Stellen der EZV Informationssysteme mit gleichem Bearbeitungszweck, so werden diese von der hierarchisch übergeordneten Dienststelle koordiniert.

2 Die jeweils zuständige Stelle der EZV trägt die Verantwortung für die von ihr bearbeiteten Daten und für deren Inhalt.

Art. 4 Organisation

1 Die Informationssysteme mittels elektronischer Datenverarbeitung werden als eigenständige Applikationen oder auf der Plattform der Büroautomation im Auftrag der EZV vom Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (BIT) betrieben. Dieses ist für den Betrieb der Informationssysteme verantwortlich.

2 Werden gleiche Daten von verschiedenen Stellen der EZV bearbeitet, so können die entsprechenden Informationssysteme vernetzt werden, sofern dies für eine effiziente Datenbearbeitung notwendig ist.

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