Beschluss Nr. 1/2006 des gemäss dem Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die gegenseitige Anerkennung der Konformitätsbewertung eingesetzten Gemischten Ausschusses zur Änderung des Kapitels 11 in Anhang 1
Dokument vom 29. September 2006 · Seiten 2401–2410
Amtliche Sammlung · AS 2007 2401Amtliche Sammlung · AS 2007 2401
Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen
Beschluss Nr. 1/2006 des mit dem Abkommen eingesetzten Ausschusses zur Änderung des Kapitels 11 in Anhang 1 vom 29. September 2006
In Kraft getreten am 29. September 2006
Übersetzung1
Der Ausschuss,
gestützt auf das am 21. Juni 19992 unterzeichnete Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die gegenseitige Anerkennung der Konformitätsbewertung (nachstehend «Abkommen» genannt), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Europäische Gemeinschaft hat die Richtlinie 2004/22/EG über Messgeräte erlassen, und die Schweiz hat ihre Rechts- und Verwaltungsvorschriften dergestalt geändert, dass diese Vorschriften gemäss Artikel 1 Absatz 2 des Abkommens als den oben genannten gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften gleichwertig beurteilt werden können.
Um dieser Tatsache Rechnung zu tragen, sollte Anhang 1 Kapitel 11 (Messgeräte) geändert werden.
Nach Massgabe von Artikel 10 Absatz 5 kann der Ausschuss auf Vorschlag einer der Vertragsparteien den Anhang 1 dieses Abkommens ändern.
beschliesst:
1. Anhang 1 Kapitel 11 (Messgeräte) des Abkommens wird nach Massgabe des Anhangs des vorliegenden Beschlusses geändert.
1Übersetzung des englischen Originaltextes.