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Verordnung des UVEK über die Lärmemissionen von Geräten und Maschinen, die im Freien verwendet werden (Maschinenlärmverordnung, MaLV)

Dokument vom 22. Mai 2007 · Seiten 2827–2846

Amtliche Sammlung · AS 2007 2828Amtliche Sammlung · AS 2007 2827

c. Anbaugeräte ohne Motor, die gesondert in Verkehr gebracht werden; ausgenommen sind handgeführte Betonbrecher sowie Abbau-, Aufbruch-, Spaten- und Hydraulikhämmer.

Art. 2 Schallleistungspegel

Im Sinne dieser Verordnung bedeuten:

a. Schallleistungspegel LWA: A-bewerteter Schallleistungspegel in dB bezogen auf 1 pW nach den Normen SN EN ISO 3744 und SN EN ISO 37464;

b. gemessener Schallleistungspegel: ein anhand der Verfahren gemäss Anhang III der Richtlinie 2000/14/EG5 ermittelter Schallleistungspegel;

c. garantierter Schallleistungspegel: ein gemessener Schallleistungspegel, der die durch Produktionsschwankungen und Messverfahren bedingten Unsicherheiten beinhaltet.

Art. 3 Inverkehrbringen

1 Als Inverkehrbringen gilt die erstmalige entgeltliche oder unentgeltliche Übertragung oder Überlassung eines Gerätes oder einer Maschine zum Vertrieb oder Gebrauch in der Schweiz.

2 Dem Inverkehrbringen gleichgestellt ist die erstmalige Inbetriebnahme von Geräten und Maschinen im eigenen Betrieb, wenn zuvor kein Inverkehrbringen nach Absatz 1 stattgefunden hat.

3 Nicht als Inverkehrbringen gilt die Übertragung von Geräten und Maschinen zu Testzwecken, zur Weiterbearbeitung oder zur Ausfuhr.

2. Abschnitt: Inverkehrbringen

Art. 4 Grundsätze

1 Geräte und Maschinen dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn:

a. ein Konformitätsbewertungsverfahren nach Artikel 5 durchgeführt worden ist;

b. ihnen eine Konformitätserklärung nach Artikel 8 beigefügt ist; und

c. sie mit dem LWA-Kennzeichen nach Anhang 3 versehen sind.

2 Geräte und Maschinen nach Anhang 1 Ziffer 11 (Geräte und Maschinen mit Emissionsgrenzwert) müssen ausserdem die Emissionsgrenzwerte nach Anhang 1 Ziffer 12 einhalten.

4 Diese technischen Normen können bei der Schweizerischen Normen-Vereinigung, Bürglistrasse 29, 8400 Winterthur eingesehen oder unter der Internetadresse www.snv.ch gegen Verrechnung bezogen werden.

5 ABl. L 162 vom 3.7.2000, S. 1; zuletzt geändert durch die Richtlinie 2005/88/EG vom 14.12.2005 (ABl. L 344 vom 27.12.2005, S. 44).