Verordnung des UVEK über die Lärmemissionen von Geräten und Maschinen, die im Freien verwendet werden (Maschinenlärmverordnung, MaLV)
Dokument vom 22. Mai 2007 · Seiten 2827–2846
Amtliche Sammlung · AS 2007 2829Amtliche Sammlung · AS 2007 2827
Art. 5 Konformitätsbewertungsverfahren
1 Es gelten folgende Konformitätsbewertungsverfahren gemäss Anhang 2:
a. interne Fertigungskontrolle (Anh. 2 Bst. A)
b. interne Fertigungskontrolle mit Begutachtung der technischen Unterlagen und regelmässiger Prüfung (Anh. 2 Bst. B);
c. Einzelprüfung (Anh. 2 Bst. C);
d. umfassende Qualitätssicherung (Anh. 2 Bst. D).
2 Die Konformitätsbewertungsverfahren sind wie folgt anwendbar:
a. für Geräte und Maschinen ohne Emissionsgrenzwert (Anh. 1 Ziff. 2):
alle Verfahren;
b. für Geräte und Maschinen mit Emissionsgrenzwert (Anh. 1 Ziff. 11):
die Verfahren B, C und D.
Art. 6 Technische Unterlagen
1 Die technischen Unterlagen müssen die für das jeweilige Konformitätsbewertungsverfahren notwendigen Angaben enthalten.
2 Sie müssen in einer schweizerischen Amtssprache oder in Englisch abgefasst sein. Sie können in einer anderen Sprache abgefasst sein, sofern die zu ihrer Beurteilung erforderlichen Auskünfte in einer schweizerischen Amtssprache oder in Englisch erteilt werden.
3 Sie müssen vom Hersteller oder Inverkehrbringer während zehn Jahren seit der Herstellung des Gerätes oder der Maschine vorgelegt werden können. Bei Serienanfertigungen beginnt die Frist mit der Herstellung des letzten Exemplars zu laufen.
Art. 7 Prüf- und Konformitätsbewertungsstellen
1 Prüf- und Konformitätsbewertungsstellen, die Berichte oder Bescheinigungen aufgrund der Verfahren nach Artikel 5 ausstellen, müssen:
a. nach der Akkreditierungs- und Bezeichnungsverordnung vom 17. Juni 19966 (AkkBV) akkreditiert sein;
b. von der Schweiz im Rahmen von internationalen Abkommen anerkannt sein; oder
c. durch das Bundesrecht anderweitig ermächtigt sein.
2 Wer sich auf die Unterlagen einer anderen als der in Absatz 1 erwähnten Stellen beruft, muss glaubhaft darlegen, dass die angewandten Verfahren und die Qualifikation dieser Stelle den schweizerischen Anforderungen genügen (Art. 18 Abs. 2 THG).