Verordnung des EDI über die in Lebensmitteln zulässigen Zusatzstoffe (Zusatzstoffverordnung, ZuV)
Dokument vom 22. Juni 2007 · Seiten 2977–3256
Amtliche Sammlung · AS 2007 2977Amtliche Sammlung · AS 2007 2977
Verordnung des EDI über die in Lebensmitteln zulässigen Zusatzstoffe (Zusatzstoffverordnung, ZuV)
vom 22. Juni 2007
Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI),
gestützt auf die Artikel 15 und 80 Absatz 9 der Lebensmittel- und
Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. November 20051 (LGV),
verordnet:
Art. 1 Grundsätze
1 Als Zusatzstoffe dürfen nur verwendet werden:
a. Stoffe nach Anhang 1;
b. Aromen nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe l Ziffer 2 LGV und nach Anhang 3 Ziffer 24 der Verordnung des EDI vom 23. November 20052 über die Kennzeichnung und Anpreisung von Lebensmitteln.
2 Die in Anhang 2 aufgeführten Stoffe sind in allen Lebensmitteln ohne Einschränkung zulässig.
3 Die in Anhang 3 aufgeführten Stoffe sind gemäss guter Herstellungspraxis (GHP) oder mit Mengenbeschränkung zulässig. Die gute Herstellungspraxis gilt dann als eingehalten, wenn:
a. Art und Menge des Zusatzstoffs gemäss Rezeptur für ein entsprechendes Qualitätsprodukt branchenüblich sind;
b. de Zusatzstoff in einer Menge verwendet wird, die nicht grösser ist, als es zur Erzielung des gewünschten Wirkung erforderlich ist;
c. die Verwendung des Zusatzstoffs die Konsumentinnen und Konsumenten nicht irreführt.
4 Die in Anhang 4 aufgeführten Stoffe sind, wenn in Anhang 7 (Anwendungsliste) nichts anderes festgelegt ist, in pulver- oder tablettenförmigen Lebensmitteln zulässig gemäss GHP oder mit Mengenbegrenzung.
5 Anhang 7 (Anwendungsliste) regelt die Zulässigkeit der Zusatzstoffe in den einzelnen Lebensmitteln.