Verordnung über die Luftfahrt (Luftfahrtverordnung, LFV)
Dokument vom 4. Juli 2007 · Seiten 3645–3652
Amtliche Sammlung · AS 2007 3647Amtliche Sammlung · AS 2007 3645
Art. 122d Vollzug
1 Das UVEK erlässt im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement Vorschriften über:
a. die Ausgestaltung der Sicherheitsmassnahmen;
b. das Zusammenwirken der beteiligten Stellen;
c. die Verteilung der Kosten zwischen dem BAZL, den Flugplatzhaltern und den Luftverkehrsunternehmen.
2 Im Einzelfall kann das BAZL je nach Bedrohungslage im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Polizei weitere Massnahmen anordnen und die Kostentragung festlegen; es hört dazu vorgängig die zuständige Flughafenpolizei und den betroffenen Flugplatzhalter an.
3 Vorbehalten bleiben im Einzelfall die besonderen Befugnisse der Kommandantin oder des Kommandanten einer Kantonspolizei (Art. 100bis LFG).
Gliederungstitel vor Art. 122e
2. Abschnitt: Sicherheitsbeauftragte
Art. 122e Grundsätze
1 Zur Abwehr widerrechtlicher Handlungen, welche die Sicherheit an Bord schweizerischer Luftfahrzeuge im internationalen gewerbsmässigen Luftverkehr gefährden können, werden Sicherheitsbeauftragte eingesetzt.
2 Die Sicherheitsbeauftragten können auch zu Arbeiten am Boden auf ausländischen Flugplätzen eingesetzt werden.
3 Zum Einsatz gelangen:
a. Angehörige kantonaler und städtischer Polizeikorps;
b. Angehörige der Militärischen Sicherheit;
c. Grenzwächter;
d. andere vom Bundesamt für Polizei ausgebildete Personen.
4 Das BAZL hat die Oberaufsicht über den Einsatz der Sicherheitsbeauftragten; es stellt die von ihnen verursachten Kosten in seinem Voranschlag ein.
Gliederungstitel vor Art. 122f
Aufgehoben