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Verordnung über die Luftfahrt (Luftfahrtverordnung, LFV)

Dokument vom 4. Juli 2007 · Seiten 3645–3652

Amtliche Sammlung · AS 2007 3647Amtliche Sammlung · AS 2007 3645

Art. 122d Vollzug

1 Das UVEK erlässt im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement Vorschriften über:

a. die Ausgestaltung der Sicherheitsmassnahmen;

b. das Zusammenwirken der beteiligten Stellen;

c. die Verteilung der Kosten zwischen dem BAZL, den Flugplatzhaltern und den Luftverkehrsunternehmen.

2 Im Einzelfall kann das BAZL je nach Bedrohungslage im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Polizei weitere Massnahmen anordnen und die Kostentragung festlegen; es hört dazu vorgängig die zuständige Flughafenpolizei und den betroffenen Flugplatzhalter an.

3 Vorbehalten bleiben im Einzelfall die besonderen Befugnisse der Kommandantin oder des Kommandanten einer Kantonspolizei (Art. 100bis LFG).

Gliederungstitel vor Art. 122e

2. Abschnitt: Sicherheitsbeauftragte

Art. 122e Grundsätze

1 Zur Abwehr widerrechtlicher Handlungen, welche die Sicherheit an Bord schweizerischer Luftfahrzeuge im internationalen gewerbsmässigen Luftverkehr gefährden können, werden Sicherheitsbeauftragte eingesetzt.

2 Die Sicherheitsbeauftragten können auch zu Arbeiten am Boden auf ausländischen Flugplätzen eingesetzt werden.

3 Zum Einsatz gelangen:

a. Angehörige kantonaler und städtischer Polizeikorps;

b. Angehörige der Militärischen Sicherheit;

c. Grenzwächter;

d. andere vom Bundesamt für Polizei ausgebildete Personen.

4 Das BAZL hat die Oberaufsicht über den Einsatz der Sicherheitsbeauftragten; es stellt die von ihnen verursachten Kosten in seinem Voranschlag ein.

Gliederungstitel vor Art. 122f

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