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Verordnung über die Luftfahrt (Luftfahrtverordnung, LFV)

Dokument vom 4. Juli 2007 · Seiten 3645–3652

Amtliche Sammlung · AS 2007 3648Amtliche Sammlung · AS 2007 3645

Art. 122f Aufgaben und Kompetenzen

1 Die Sicherheitsbeauftragten haben insbesondere folgende Aufgaben und Kompetenzen:

a. An Bord überwachen sie das Verhalten der Fluggäste und verhindern widerrechtliche Handlungen, welche die Sicherheit an Bord des Flugzeugs gefährden.

b. Am Boden durchsuchen sie, zur Verhinderung der Einschleusung verbotener Gegenstände, welche zur Gefährdung der Zivilluftfahrt eingesetzt werden können, Fluggäste und Handgepäck und überwachen das kontrollierte Gepäck und die Gepäckidentifikation.

c. Sie ergreifen die notwendigen Massnahmen, wenn die Sicherheit der Fluggäste oder des Flugzeugs bedroht ist. Sie können dabei polizeilichen Zwang und polizeiliche Massnahmen anwenden. Auf ausländischen Flugplätzen bleibt das anwendbare ausländische Recht vorbehalten.

2 Das Bundesamt für Polizei erstellt in Zusammenarbeit mit dem BAZL Richtlinien über die Aufgaben der Sicherheitsbeauftragten.

Art. 122g Ausbildung

1 Zum Einsatz als Sicherheitsbeauftragte oder Sicherheitsbeauftragter kann nur bestimmt werden, wer an einem spezifischen Ausbildungsprogramm teilgenommen und die Abschlussprüfung bestanden hat.

2 Das Bundesamt für Polizei:

a. erstellt das Anforderungsprofil der Sicherheitsbeauftragten;

b. legt das Ausbildungsprogramm fest;

c. sorgt für die Weiterbildung;

d. führt entsprechende Aus- und Weiterbildungskurse durch.

3 Es kann für die Kursdurchführung sowie für die Bereitstellung und den Unterhalt der Kursinfrastruktur Dritte, namentlich Luftverkehrsunternehmen und Institutionen der Polizei und der Armee, beiziehen.

Art. 122h Einsatz

1 Das Bundesamt für Polizei ist zuständig für den Einsatz der Sicherheitsbeauftragten und die damit verbundenen administrativen Aufgaben.

2 Es legt die Einsatzdoktrin und Einsatztaktik fest.

3 Es bestimmt nach Rücksprache mit dem BAZL Ort, Zeit und Art des Einsatzes aufgrund der Risiko- und Bedrohungsanalyse.

4 Es informiert die jeweils betroffenen Luftverkehrsunternehmen und weist sie rechtzeitig an, die entsprechenden Sitzplatzreservationen vorzunehmen.

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