Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Japan über die wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit
Dokument vom 10. Juli 2007 · Seiten 3851–3854
Amtliche Sammlung · AS 2007 3852Amtliche Sammlung · AS 2007 3851
(c) Besuche und Austausch von Wissenschafterinnen und Wissenschaftern, technischem Personal sowie anderen Expertinnen und Experten zu allgemeinen oder besonderen Fragen;
(d) die Umsetzung der vereinbarten Zusammenarbeitsprojekte und -programme; sowie
(e) andere einvernehmlich zu regelnde Formen der Zusammenarbeit.
Art. 3
(1) Zwischen den Vertragsparteien oder deren Organen können Abmachungen zur Umsetzung der in diesem Abkommen vorgesehenen einzelnen Formen der Zusammenarbeit unter Bestimmung der entsprechenden Einzelheiten und Verfahren getroffen werden.
(2) Tätigkeiten der wissenschaftlichen und technologischen Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien, die bereits begonnen haben und am Tage des Inkrafttretens dieses Abkommens noch nicht abgeschlossen sind, werden von diesem Tag an diesem Abkommen unterstellt.
Art. 4
Die Vertragsparteien können Forscherinnen und Forscher sowie Forschungsorgane des öffentlichen und des privaten Sektors zur Teilnahme an den in diesem Abkommen vorgesehenen Formen der Zusammenarbeit zulassen.
Art. 5
(1) Zur Gewährleistung einer wirksamen Umsetzung dieses Abkommens setzen die Vertragsparteien einen Gemischten Ausschuss mit folgenden Aufgaben ein:
(a) Informations- und Meinungsaustausch über wissenschafts- und technologiepolitische Fragen;
(b) Würdigung und Diskussion der von diesem Abkommen erfassten Tätigkeiten und Ergebnisse der Zusammenarbeit; und
(c) Beratung der Vertragsparteien in Bezug auf die Umsetzung dieses Abkommens, einschliesslich der Bestimmung und Empfehlung von Tätigkeiten der Zusammenarbeit im Rahmen dieses Abkommens und der Förderung von deren Umsetzung.
(2) Der Gemischte Ausschuss tritt abwechslungsweise in der Schweiz und in Japan zusammen; der Zeitpunkt der Treffen wird einvernehmlich bestimmt.
Art. 6
(1) Jede aus den in diesem Abkommen vorgesehenen Tätigkeiten hervorgehende wissenschaftliche oder technologische Information, an der kein Ausschliesslichkeitsrecht besteht, kann von jeder Vertragspartei über die üblichen Wege und nach den gängigen Verfahren der beteiligten Organe öffentlich verfügbar gemacht werden.