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Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE)

Dokument vom 24. Oktober 2007 · Seiten 5497–5532

Amtliche Sammlung · AS 2007 5524Amtliche Sammlung · AS 2007 5497

7. Kapitel: Beendigung des Aufenthalts

Art. 78 Rückehr- und Wiedereingliederungshilfe

(Art. 60 AuG)

1 Zweck der Rückkehr- und Wiedereingliederungshilfe ist die Förderung der selbstständigen und pflichtgemässen Ausreise in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat.

2 Die Artikel 62–78 der Asylverordnung 2 vom 11. August 199914 gelten sinngemäss.

Art. 79 Erlöschen der Bewilligung

(Art. 61 AuG)

1 Die Fristen nach Artikel 61 Absatz 2 AuG werden durch vorübergehende Besuchs-, Tourismus- oder Geschäftsaufenthalte in der Schweiz nicht unterbrochen.

2 Das Gesuch um Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung muss vor Ablauf der sechsmonatigen Frist (Art. 61 Abs. 2 AuG) eingereicht werden.

Art. 80 Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung

(Art. 62 Bst. c und 63 Bst. b AuG)

1 Ein Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung liegt insbesondere vor:

a. bei einer Missachtung von gesetzlichen Vorschriften und behördlichen Verfügungen;

b. bei mutwilliger Nichterfüllung der öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Verpflichtungen;

c. wenn die betroffene Person ein Verbrechen gegen den Frieden, ein Kriegsverbrechen, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder terroristische Taten öffentlich billigt oder dafür wirbt oder wenn sie zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt.

2 Eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung liegt vor, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Aufenthalt der betroffenen Person in der Schweiz mit erheblicher Wahrscheinlichkeit zu einem Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung führt.

Art. 81 Erlass eines Einreiseverbots

(Art. 67 AuG)

Die kantonalen Behörden können dem BFM einen Antrag auf Erlass eines Einreiseverbots stellen.

14 SR 142.312; AS 2007 5603

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