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Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE)

Dokument vom 24. Oktober 2007 · Seiten 5497–5532

Amtliche Sammlung · AS 2007 5526Amtliche Sammlung · AS 2007 5497

c. für den Wechsel zu einer selbstständigen Erwerbstätigkeit durch Personen mit einer Aufenthaltsbewilligung nach Artikel 38 Absatz 3 AuG.

2 Sie entscheidet zudem, ob eine Kurzaufenthaltsbewilligung verlängert oder erneuert und bei Personen mit einer Kurzaufenthaltsbewilligung, bei Asylsuchenden und vorläufig aufgenommenen Personen ein Stellenwechsel bewilligt werden kann.

3 Der arbeitsmarktliche Vorentscheid kann mit Bedingungen und Auflagen verknüpft werden, insbesondere bezüglich der Art und der Dauer einer befristeten Erwerbstätigkeit in der Schweiz.

4 Im Einvernehmen mit dem BFM kann anstelle von Entscheiden im Einzelfall nach Absatz 1 Buchstabe c und Absatz 2 eine Pauschalzustimmung für bestimmte Personen- und Gesuchskategorien erteilt werden.

Art. 84 Gültigkeit der arbeitsmarktlichen Vorentscheide

Die Gültigkeitsdauer arbeitsmarktlicher Vorentscheide beträgt sechs Monate. Sie kann aus wichtigen Gründen verlängert werden.

Art. 85 Zustimmungspflichtige Bewilligungen und Vorentscheide

(Art. 99 AuG)

1 Das BFM ist zuständig für die Zustimmung zur Erteilung der Kurzaufenthalts-, Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung sowie zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn:

a. es ein Zustimmungsverfahren zur Koordination der Praxis im Rahmen des Gesetzesvollzugs für bestimmte Personen- und Gesuchskategorien als notwendig erachtet;

b. es die Unterbreitung zur Zustimmung in einem Einzelfall verlangt;

c. eine vorzeitige Erteilung der Niederlassungsbewilligung nach Artikel 34 Absätze 3 und 4 AuG erfolgen soll;

d. Bewilligungen zur Erwerbstätigkeit bis zu längstens vier Monaten nach Artikel 19 Absatz 4 Buchstabe a erteilt werden.

2 Vor der Erteilung einer Kurzaufenthaltsbewilligung (Art. 32 AuG) oder einer Aufenthaltsbewilligung (Art. 33 AuG) mit Erwerbstätigkeit sind die arbeitsmarktlichen Vorentscheide (Art. 83) dem BFM zur Zustimmung zu unterbreiten. Ausgenommen sind Vorentscheide für Bewilligungen nach Artikel 19 Absatz 4 sowie für Cabaret-Tänzerinnen und -Tänzer (Art. 34).

3 Die kantonale Ausländerbehörde (Art. 88 Abs. 1) kann dem BFM zudem einen kantonalen Entscheid für die Überprüfung der bundesrechtlichen Voraussetzungen zur Zustimmung unterbreiten.

Art. 86 Zustimmungsverfahren

1 Das BFM kann die Zustimmung verweigern oder mit Bedingungen verbinden.

2 Es verweigert die Zustimmung zur:

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