Verordnung des UVEK über die Verwaltungsgebührenansätze im Fernmeldebereich (Fernmeldegebührenverordnung UVEK)
Dokument vom 7. Dezember 2007 · Seiten 7101–7110
Amtliche Sammlung · AS 2007 7101Amtliche Sammlung · AS 2007 7101
Verordnung des UVEK über die Verwaltungsgebührenansätze im Fernmeldebereich (Fernmeldegebührenverordnung UVEK)
vom 7. Dezember 2007
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und
Kommunikation,
gestützt auf Artikel 41 Absatz 2 des Fernmeldegesetzes vom 30. April 19971 (FMG), verordnet:
1. Kapitel: Allgemeines
Art. 1 Gegenstand und anwendbares Recht
1 Diese Verordnung legt die Ansätze der Verwaltungsgebühren im Fernmeldebereich fest.
2 Soweit diese Verordnung und die Verordnung vom 7. Dezember 20072 über die Gebühren im Fernmeldebereich (GebV-FMG) keine besondere Regelung enthalten, gelten die Bestimmungen der Allgemeinen Gebührenverordnung vom 8. September 20043.
Art. 2 Berechnung nach Zeitaufwand
1 Soweit diese Verordnung keine besonderen Gebührenansätze vorsieht, werden die Verwaltungsgebühren nach Zeitaufwand berechnet.
2 Der Stundenansatz beträgt 260 Franken.
2. Kapitel: Besondere Bestimmungen
1. Abschnitt: Fernmeldedienste
Art. 3 Meldepflichtige Anbieterinnen
1 Für die Aufsicht über die registrierten Fernmeldedienstanbieterinnen und für die Verwaltung ihrer Daten beträgt die Verwaltungsgebühr jährlich 960 Franken pro Anbieterin.