Verordnung des UVEK über die Verwaltungsgebührenansätze im Fernmeldebereich (Fernmeldegebührenverordnung UVEK)
Dokument vom 7. Dezember 2007 · Seiten 7101–7110
Amtliche Sammlung · AS 2007 7104Amtliche Sammlung · AS 2007 7101
Art. 12 Analoge Verbreitung von Radio- und Fernsehprogrammen
Bei der analogen Verbreitung von Radio- und Fernsehprogrammen beträgt die Gebühr für die Verwaltung und technische Kontrolle des Frequenzspektrums pro Programm und 1000 Personen im Versorgungsgebiet jährlich:
a. für die Ultrakurzwelle (UKW) und die Mittelwelle (MW): 40 Franken;
b. für die analoge Fernsehverbreitung: 10 Franken.
Art. 13 Analoge Sprach- und Datenübermittlung über UKW
Bei der analogen Sprach- und Datenübermittlung über UKW beträgt die Gebühr für die Verwaltung und technische Kontrolle des Frequenzspektrums jährlich 40 Franken pro Funkkanal.
Art. 14 Digitale Verbreitung von Radio- und Fernsehprogrammen
und digitale Einweg-Datenübermittlung im VHF/UHF-Bereich und über UKW
1 Bei der digitalen Verbreitung von Radio- und Fernsehprogrammen und der digitalen Einweg-Datenübermittlung im DVB-Verfahren6 beträgt die Gebühr für die Verwaltung und technische Kontrolle des Frequenzspektrums für jeden Kanal zur Versorgung einer geografisch fest definierten Region7 jährlich 12 000 Franken.
2 Bei der digitalen Verbreitung von Radio- und Fernsehprogrammen und der digitalen Einweg-Datenübermittlung im DAB-Verfahren8 beträgt die Gebühr für die Verwaltung und technische Kontrolle des Frequenzspektrums für jeden Frequenzkanal zur Versorgung einer geografisch fest definierten Region jährlich 2250 Franken.
3 Für die Verwaltung und technische Kontrolle der digitalen Nutzung des UKW-Frequenzspektrums ist zusätzlich zur Gebühr nach Artikel 12 Buchstabe a eine jährliche Gebühr von 15 Franken pro Kanal und 1000 Personen im Versorgungsgebiet zu entrichten.
Art. 15 Landradar
Beim Landradar beträgt die Gebühr für die Verwaltung und technische Kontrolle des Frequenzspektrums jährlich 144 Franken pro Konzession.
Art. 16 Flugfunk
1 Beim Flugfunk beträgt die Verwaltungsgebühr für die Erteilung oder Änderung einer Konzession 130 Franken.
6 Vgl. Art. 2 Bst. a der VHF/UHF-Richtlinien des Bundesrates vom 2. Mai 2007 (BBl 2007 3441).
7 Vgl. Art. 2 Bst. c der VHF/UHF-Richtlinien des Bundesrates.
8 Vgl. Art. 2 Bst. b der VHF/UHF-Richtlinien des Bundesrates.