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Europäisches Übereinkommen über die grossen Wasserstrassen von internationaler Bedeutung (AGN) (mit Anhängen)

Dokument vom 19. Januar 1996 · Seiten 7147–7178

Amtliche Sammlung · AS 2007 7152Amtliche Sammlung · AS 2007 7147

von internationaler Bedeutung

Art. 15 Kündigung

1. Jede Vertragspartei kann dieses Übereinkommen durch eine an den Generalsekretär der Vereinten Nationen gerichtete schriftliche Notifikation kündigen.

2. Die Kündigung wird ein Jahr nach Eingang dieser Notifikation beim Generalsekretär wirksam.

Art. 16 Kündigung

Ist nach dem Inkrafttreten dieses Übereinkommens die Anzahl der Vertragsparteien während zwölf aufeinander folgender Monate geringer als fünf, so tritt das Übereinkommen zwölf Monate nach dem Zeitpunkt ausser Kraft, in dem der fünfte Staat aufgehört hat, Vertragspartei zu sein.

Art. 17 Notifikationen und Mitteilungen des Verwalters

Neben den in diesem Übereinkommen angegebenen Notifikationen und Mitteilungen nimmt der Generalsekretär der Vereinten Nationen die Aufgaben wahr, die in Teil VII des Wiener Übereinkommens vom 23. Mai 19695 über das Recht der Verträge niedergelegt sind.

Art. 18 Verbindlicher Wortlaut

Die Urschrift dieses Übereinkommens, dessen englischer, französischer und russischer Wortlaut gleichermassen verbindlich ist, wird beim Generalsekretär der Vereinten Nationen hinterlegt.

Zu Urkund dessen haben die hierzu gehörig befugten Unterzeichneten dieses Übereinkommen unterschrieben.

Geschehen zu Genf am 19. Januar 1996.

(Es folgen die Unterschriften)

5 SR 0.111