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Europäisches Übereinkommen über die grossen Wasserstrassen von internationaler Bedeutung (AGN) (mit Anhängen)

Dokument vom 19. Januar 1996 · Seiten 7147–7178

Amtliche Sammlung · AS 2007 7175Amtliche Sammlung · AS 2007 7147

von internationaler Bedeutung

b) Betriebsbedingungen der Wasserstrassen E

Die Wasserstrassen E müssen grundsätzlich den folgenden Betriebsbedingungen entsprechen, um einen zuverlässigen internationalen Transport zu ermöglichen:

i) Der Verkehr sollte während der ganzen Schifffahrtsperiode gewährleistet sein, mit Ausnahme der nachstehend erwähnten Unterbrechungen.

ii) Die Schifffahrtsperiode kann nur in Gegenden mit strengen klimatischen Bedingungen, in denen es unmöglich ist, die Kanäle im Winter frei von Eis zu halten, und in denen man somit die Schifffahrt unterbrechen muss, kleiner als 365 Tage sein. In diesem Fall, müssen Anfang und Schluss der Schifffahrtsperiode festgelegt werden. Die durch Naturereignisse wie Eis, Überschwemmungen, u.s.w. hervorgerufenen Unterbrechungen sollten mit Hilfe technischer und organisatorischer Mittel auf ein striktes Minimum begrenzt werden.

iii) Die durch die regelmässige Instandhaltung der Schleusen und anderer hydraulischer Einrichtungen hervorgerufenen Unterbrechungen sollten auf ein striktes Minimum begrenzt werden. Die Benutzer der Wasserstrasse, auf der Instandhaltungsarbeiten vorgesehen sind, sollten über die Daten und die Dauer der vorgesehenen Unterbrechung unterrichtet werden. Im Falle einer unvorhergesehenen Panne einer Schleuse oder einer anderen hydraulischen Einrichtung oder in anderen Fällen von höherer Gewalt, muss die Dauer der Unterbrechung durch entsprechende Massnahmen zur Behebung dieser Situation auf ein striktes Minimum begrenzt werden.

iv) Eine Unterbrechung aufgrund von Untiefen ist in keinem Falle zulässig, Hingegen sind vernünftige Beschränkungen, den autorisierten Tiefgang der Wasserstrassen mit variablem Wasserstand betreffend, zulässig. Jedoch sollte ein Tiefgang von mindestens 1,20 m unter allen Umständen gewährleistet sein, und der charakteristische oder empfohlene Tiefgang sollte 240 Tage pro Jahr erreicht oder überschritten werden. In den in Absatz ii) oben erwähnten Gegenden sollte der Mindesttiefgang von 1,20 m während 60 % der durchschnittlichen Schifffahrtsperiode gewährleistet sein.

v) Die Betriebszeiten der Schleusen, der beweglichen Brücken und anderer Infrastrukturanlagen müssen die Schifffahrt an Werktagen 24 Stunden am Tag, ermöglichen, sofern dies aus wirtschaftlicher Sicht vertretbar ist. Ausnahmen können in gewissen Fällen aus organisatorischen und/oder technischen Gründen zugelassen werden. Die Schifffahrt muss ebenfalls an Feiertagen und Wochenenden durch vernünftige Betriebszeiten sichergestellt werden.