Verordnung über die Koordination der Politik des Bundes zugunsten der kleinen und mittleren Unternehmen (VKP-KMU)
Dokument vom 8. Dezember 2006 · Seiten 73–78
Amtliche Sammlung · AS 2007 73Amtliche Sammlung · AS 2007 73
Verordnung über die Koordination der Politik des Bundes zugunsten der kleinen und mittleren Unternehmen (VKP-KMU)
vom 8. Dezember 2006
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf die Artikel 8, 55 und 57 des Regierungs- und
Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 19971,
verordnet:
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Zweck
Mit dieser Verordnung soll:
a. die Koordination der Politik des Bundes zugunsten der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) verbessert werden; und
b. die Verabschiedung und die Umsetzung von Massnahmen zur Reduktion der administrativen Belastung der Unternehmen erleichtert werden.
Art. 2 Information
Die Departemente, die Ämter und die Dienststellen des Bundes (Verwaltungseinheiten) informieren die zuständigen Dienste des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO), wenn Projekte oder Aufgaben ihres Ressorts beträchtliche Auswirkungen auf die KMU oder auf die administrative Belastung der Unternehmen im Allgemeinen haben können.
2. Abschnitt: Koordinationsorgan für die KMU-Politik des Bundes
Art. 3 Einsetzung
Der Bundesrat setzt ein Organ ein zur Koordination der Politik des Bundes zugunsten kleinerer und mittlerer Unternehmen (KP-KMU).