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Verordnung über die Luftfahrt (Luftfahrtverordnung, LFV)

Dokument vom 9. März 2007 · Seiten 917–920

Amtliche Sammlung · AS 2007 919Amtliche Sammlung · AS 2007 917

e. Personen, die Funktionen im Zusammenhang mit der Erfassung, Verarbeitung und Verbreitung von Luftfahrtinformationen (inklusive Flugwetterinformationen) ausüben;

f. zivile Flugplatzleiter, sofern das Ereignis auf ihrem Flugplatz im Zusammenhang mit dem Betrieb eines turbinengetriebenen Luftfahrzeuges oder eines Verkehrsluftfahrzeuges steht;

g. Personen, die eine Funktion ausüben im Zusammenhang mit Einbau, Unterhalt, Veränderung, Reparatur, Überholung, Flugprüfung oder Kontrolle von Luftverkehrseinrichtungen, für welche die Schweiz oder ein der Schweiz in dieser Beziehung gleichgestellter Staat die Verantwortung trägt;

h. Personen, die auf einem schweizerischen Flugplatz eine Funktion im Zusammenhang mit der Abfertigung von turbinengetriebenen Luftfahrzeugen oder Verkehrsluftfahrzeugen am Boden ausüben, insbesondere Betankung, Servicearbeiten, Erstellung des Massen- und Schwerpunktnachweises sowie Beladen, Enteisen und Schleppen des Luftfahrzeuges.

Art. 77d Meldestelle

1 Das Bundesamt bestimmt eine interne Meldestelle, welche die ihr übermittelten meldepflichtigen Ereignisse sowie freiwilligen Meldungen erfasst und auswertet.

2 Die Meldestelle ist organisatorisch unabhängig von den mit der Aufsichtstätigkeit betrauten Einheiten des Bundesamtes.

3 Sie behandelt Ereignismeldungen vertraulich.

4 Angehörige der Meldestelle, die mit der Erfassung und Auswertung von Ereignismeldungen betraut sind, sind im Rahmen dieser Tätigkeiten von ihrer Anzeige- und Verfolgungspflicht entbunden.

Art. 77e Verzicht auf Einleitung eines Strafverfahrens

Auf die Einleitung eines Strafverfahrens wird verzichtet, sofern die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind:

a. Es handelt sich beim Ereignis nicht um einen vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Verstoss gegen Rechtsvorschriften.

b. Das Bundesamt hat von dem Ereignis aufgrund einer Meldung im Rahmen des Meldesystems nach diesem Abschnitt Kenntnis erlangt.

c. Die Meldung vom Ereignis wurde erstattet:

1. vom Verursacher des Ereignisses;

2. von einer Drittperson, mit Ausnahme von Personen in Ausübung ihrer Aufsichtstätigkeit für das Bundesamt, sofern auch von der meldepflichtigen Person innert 96 Stunden nach dem Ereignis eine entsprechende Meldung erfolgt; oder

3. im Falle einer Beteiligung mehrerer meldepflichtiger Personen an dem Ereignis: von jeder beteiligten meldepflichtigen Person oder in einer gemeinsamen Meldung, aus welcher der Kreis der am Ereignis beteilig-

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