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Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV)

Dokument vom 9. März 2007 · Seiten 995–1000

Amtliche Sammlung · AS 2007 998Amtliche Sammlung · AS 2007 995

12. Februar 199810 über Telekommunikationsendeinrichtungen und Satellitenfunkanlagen einschliesslich der gegenseitigen Anerkennung ihrer Konformität entsprechen und vor dem 1. Mai 2000 ein Konformitätsbewertungsverfahren durchlaufen haben.

2 Fernmeldeanlagen dürfen weiterhin erstellt und betrieben werden, ohne dass sie einer Konformitätsbewertung unterliegen, wenn sie alle folgenden Bedingungen erfüllen:

a. sie waren nicht der Verordnung vom 25. März 1992 über Teilnehmeranlagen unterstellt;

b. sie mussten nach der Verordnung vom 6. Oktober 1997 über Fernmeldeanlagen Gegenstand einer Konformitätsbewertung sein;

c. sie wurden vor dem 1. Januar 1998 erstellt und betrieben oder sie entsprechen in allen Punkten dem Baumuster einer Serie, das vor dem 1. Januar 1998 erstellt und betrieben wurde.

3 Die in Absatz 2 genannten Anlagen dürfen ohne Konformitätsbewertung nicht angeboten und in Verkehr gebracht werden.

4 Wenn wichtige wirtschaftliche Gründe es erfordern, kann das Bundesamt die Bewilligung erteilen, die Anlagen nach Absatz 2 durch identische Anlagen zu ersetzen, die kein erneutes Konformitätsbewertungsverfahren durchlaufen haben.

5 Werden die anwendbaren technischen Normen wesentlich geändert, so erlässt das Bundesamt bei Bedarf technische und administrative Vorschriften bezüglich der in Betrieb genommenen oder betriebenen gebrauchten Fernmeldeanlagen.

6 Funkempfangsanlagen und Anlagen für die Teilnahme am Amateurfunk, die vor dem 1. Mai 2001 keiner Konformitätsbewertung unterlagen, dürfen weiterhin erstellt und betrieben werden, ohne dass sie ein Konformitätsbewertungsverfahren durchlaufen müssen. Diese Anlagen dürfen ohne Konformitätsbewertung weder angeboten noch in Verkehr gebracht werden.

Gliederungstitel vor Art. 27

Aufgehoben

Art. 27–29

Aufgehoben

10 ABl. L 74 vom 12.3.1998, S. 1. Der Text der Richtlinie kann beim Bundesamt für Kommunikation, Zukunftstrasse 44, Postfach, 2501 Biel, bezogen werden.