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Markenrechtsvertrag von Singapur (mit Ausführungsordnung)

Dokument vom 27. März 2006 · Seiten 887–976

Amtliche Sammlung · AS 2009 965Amtliche Sammlung · AS 2009 887

Muster des Internationalen Formblatts Nr. 11

Erklärung zur Änderung einer Lizenz

betreffend eine oder mehrere Marken, die eingetragen sind oder für die ein Eintragungsantrag gestellt wurde,

vorgelegt bei dem Amt _____________

Nur vom Amt auszufüllen

Aktenzeichen des Inhabers/Anmelders oder des Lizenznehmers:74 _________ Aktenzeichen des Vertreters des Inhabers/Anmelders:___________________ Aktenzeichen des Vertreters des Lizenznehmers:74 _____________________

1. Erklärung

Der oder die Inhaber/Anmelder und Lizenznehmer erklären, dass die nachstehenden Eintragungen und Anmeldungen Gegenstand einer geänderten Lizenz sind.

2. Betroffene Eintragungen oder Anmeldungen

Die vorliegende Erklärung betrifft die folgenden Eintragungen oder Anmeldungen:

2.1 Nummern der Eintragungen oder Anmeldungen:

2.2 … Reicht der Platz unter der Nummer 2.1 nicht aus, so ist dieses Kästchen

anzukreuzen; die Angaben sind auf einem Zusatzblatt zu machen.

3. Inhaber/Anmelder

3.1 Handelt es sich bei dem Inhaber/Anmelder um eine natürliche Person,

a) deren Familien- oder Hauptname:75

b) deren Vor- oder Beiname(n):75

74 Hier kann das dem vorliegenden Antrag vom Inhaber und/oder Anmelder und/oder Lizenznehmer zugewiesene Aktenzeichen oder das vom Vertreter des Inhabers und/oder Anmelders und/oder Lizenznehmers zugewiesene Aktenzeichen angegeben werden.

75 Die unter den Buchstaben a und b anzugebenden Namen sind hinsichtlich des Inhabers/Anmelders der Eintragungen/Anmeldungen, auf die sich der vorliegende Antrag bezieht, diejenigen, die in den Akten des Amtes stehen.