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Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Armenien über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)

Dokument vom 10. November 2009 · Seiten 3795–3808

Amtliche Sammlung · AS 2010 3795Amtliche Sammlung · AS 2010 3795

Originaltext

Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Armenien über den Luftlinienverkehr

Abgeschlossen am 10. November 2009

Provisorisch angewendet ab 10. November 2009

Der Schweizerische Bundesrat

und

die Regierung der Republik Armenien

(nachstehend die «Vertragsparteien»):

in dem Wunsch, ein internationales Luftverkehrssystem auf der Grundlage des Wettbewerbs unter Luftfahrtunternehmen im Markt mit möglichst geringer Einmischung und Regelung durch die Regierungen zu fördern;

in dem Wunsch, den Ausbau von Möglichkeiten für internationale Luftverkehrslinien zu erleichtern;

in Anerkennung der Tatsache, dass leistungs- und wettbewerbsfähige internationale Luftverkehrslinien den Handel, das Wohlergehen der Verbraucher und das wirtschaftliche Wachstum fördern;

in dem Wunsch, es den Luftfahrtunternehmen zu ermöglichen, Reisenden und Versendern eine Vielfalt an Dienstleistungsmöglichkeiten anzubieten und die einzelnen Luftfahrtunternehmen zu ermutigen, innovative und wettbewerbsfähige Preise zu entwickeln und anzuwenden;

in dem Wunsch, im internationalen Luftverkehr ein Höchstmass an Sicherheit zu gewährleisten, und unter Bekundung ihrer tiefen Besorgnis über Handlungen oder Bedrohungen, die sich gegen die Sicherheit von Luftfahrzeugen richten, welche die Sicherheit von Personen oder Sachen gefährden, den Luftverkehrsbetrieb beeinträchtigen und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Sicherheit der Zivilluftfahrt untergraben;

als Vertragsparteien des am 7. Dezember 19441 in Chicago zur Unterzeichnung aufgelegten Übereinkommens über die internationale Zivilluftfahrt,

haben folgendes vereinbart:

1 SR 0.748.0