Verordnung über die Krankenversicherung (KVV)
Dokument vom 3. Dezember 2010 · Seiten 6155–6160
Amtliche Sammlung · AS 2010 6156Amtliche Sammlung · AS 2010 6155
6 Er stellt sicher, dass die Anlagen einfach zu bewerten sind und die Schuldnerbonität gut und überprüfbar ist.
Art. 80b Anforderungen an die Vermögensverwaltung
1 Der Versicherer darf nur Personen und Einrichtungen mit der Anlage und Verwaltung seines Vermögens betrauen, die dazu befähigt und so organisiert sind, dass sie für die Einhaltung der Vorschriften dieses Abschnitts Gewähr bieten.
2 Er stellt sicher, dass sein Vermögen durch unterschiedliche, voneinander unabhängige Personen verwaltet und überwacht wird.
3 Er regelt einen allfälligen Auftrag an Dritte, Vermögen anzulegen oder zu verwalten, in einem schriftlichen Vertrag und bringt diesen dem BAG zur Kenntnis.
4 Er verwahrt das Vermögen in der Schweiz.
Art. 80c Anlagereglement
1 Der Versicherer erlässt ein Anlagereglement.
2 Das Anlagereglement:
a. legt die Ziele und Grundsätze, die Organisation und die Prozesse der Vermögensverwaltung und deren Überwachung fest;
b. enthält Vorschriften, mit denen Interessenkonflikte vermieden werden können, namentlich über die Zulässigkeit der Weitergabe von Bankkommissionen und die Zulässigkeit von Eigengeschäften;
c. regelt die Offenlegungspflichten der mit der Anlage des Vermögens betrauten Personen;
d. legt eine minimale Schuldnerbonität fest.
3 Das Anlagereglement und seine Änderungen sind dem BAG zur Kenntnis zu bringen.
Art. 80d Zulässige Anlagen
1 Folgende Anlagen sind zulässig:
a. Bargeld, Post- und Bankguthaben auf Sicht und auf Zeit sowie Festgelder und Geldmarktanlagen;
b. andere Forderungen, die auf einen festen Geldbetrag lauten, als diejenigen nach Buchstabe a, namentlich Anleihensobligationen, Optionsanleihen, Wandelanleihen und Pfandbriefe;
c. sofern an einer Börse oder an einem anderen geregelten, dem Publikum offen stehenden Markt gehandelt und kurzfristig veräusserbar, Aktien, Partizipations- und Genussscheine, Anteilscheine von Genossenschaften und andere Kapitalbeteiligungen;