Verordnung über die Krankenversicherung (KVV)
Dokument vom 3. Dezember 2010 · Seiten 6155–6160
Amtliche Sammlung · AS 2010 6157Amtliche Sammlung · AS 2010 6155
d. Wohn- und Geschäftsliegenschaften im Allein- oder Miteigentum, einschliesslich selbstgenutzter Verwaltungsraum, mit Ausnahme von Hypothekarkrediten;
e. Anlagen in Institutionen, die der Durchführung der sozialen Krankenversicherung dienen.
2 Nicht zulässig sind Anlagen, bei denen dem Schuldner oder der Schuldnerin ein Pfand-, Zurückbehaltungs-, Verrechnungs- oder ein vergleichbares Recht zukommt.
3 Anlagen nach Absatz 1 Buchstabe e sind dem BAG zur Genehmigung zu unterbreiten.
Art. 80e Begrenzungen der Anlagen
1 Die Anforderungen nach den Artikeln 80e–80i sind jederzeit einzuhalten.
2 Je Schuldnerin oder Schuldner sind die Anlagen auf 5 Prozent des Vermögens begrenzt. Anlagen nach Artikel 80d Absatz 1 Buchstabe a sind auf 20 Prozent des Vermögens je Schuldnerin oder Schuldner begrenzt, wenn eine Bank nach dem Bankengesetz vom 8. November 19343 oder die Post nach dem Postgesetz vom 30. April 19974 Schuldnerin ist. Diese Begrenzungen gelten nicht für Forderungen gegenüber der Eidgenossenschaft, den Kantonen und schweizerischen Pfandbriefinstituten.
3 Anlagen nach Artikel 80d Absatz 1 Buchstabe c sind auf 25 Prozent des Vermögens begrenzt.
4 Anlagen nach Artikel 80d Absatz 1 Buchstabe d sind auf 25 Prozent des Vermögens begrenzt, wobei:
a. höchstens 5 Prozent des Vermögens im Ausland angelegt werden dürfen;
b. je Objekt höchstens 5 Prozent des Vermögens angelegt werden dürfen, soweit der Versicherer das Objekt nicht selber nutzt.
5 Anlagen nach Artikel 80d Absatz 1 Buchstabe e sind auf 2 Prozent des Vermögens begrenzt.
6 Die Begrenzungen nach den Absätzen 2–5 können überschritten werden für Anlagen, die mit derivativen Finanzinstrumenten nach Artikel 80h effektiv abgesichert sind.
7 Das BAG kann Weisungen zur Berechnung der Begrenzungen erlassen.
Art. 80f Anlagen in Fremdwährungen
Anlagen in Fremdwährungen sind auf 20 Prozent des Vermögens begrenzt, es sei denn, sie sind mit derivativen Finanzinstrumenten nach Artikel 80h gegenüber Währungsrisiken effektiv abgesichert.