Beschluss Nr. 2/2009 des Gemischten Ausschusses Schweiz-EG vom 13. Juli 2009 zur Änderung des dem Abkommen beigefügten Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs «Erzeugnisse mit Ursprung in» oder «Ursprungserzeugnisse» und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen
Dokument vom 13. Juli 2009 · Seiten 95–244
Amtliche Sammlung · AS 2010 107Amtliche Sammlung · AS 2010 95
des Gemischten Ausschusses Schweiz-EG
HS-Position Beschreibung des Erzeugnisses Be- oder Verarbeitungen von Materialien ohne
Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen
(1) (2) (3) oder (4)
1704 Zuckerwaren ohne Ka- Herstellen
kaogehalt (einschliesslich – aus Vormaterialien
weisser Schokolade) jeder Position, ausge-
nommen aus Vormaterialien derselben Position wie die
hergestellte Ware und
– bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
Kapitel 18 Kakao und Zubereitungen Herstellen
aus Kakao – aus Vormaterialien
jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die
hergestellte Ware und
– bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
1901 Malzextrakt; Lebensmit-
telzubereitungen aus
Mehl, Grütze, Griess,
Stärke oder Malzextrakt,
ohne Gehalt an Kakao
oder mit einem Gehalt an
Kakao, berechnet als
vollständig entfetteter
Kakao, von weniger als
40 GHT, anderweit weder
genannt noch inbegriffen;
Lebensmittelzubereitun-
gen aus Waren der Positi-
onen 0401–0404, ohne
Gehalt an Kakao oder mit
einem Gehalt an Kakao,
berechnet als vollständig
entfetteter Kakao, von
weniger als 5 GHT,
anderweit weder genannt
noch inbegriffen: