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Beschluss Nr. 2/2009 des Gemischten Ausschusses Schweiz-EG vom 13. Juli 2009 zur Änderung des dem Abkommen beigefügten Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs «Erzeugnisse mit Ursprung in» oder «Ursprungserzeugnisse» und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen

Dokument vom 13. Juli 2009 · Seiten 95–244

Amtliche Sammlung · AS 2010 104Amtliche Sammlung · AS 2010 95

des Gemischten Ausschusses Schweiz-EG

HS-Position Beschreibung des Erzeugnisses Be- oder Verarbeitungen von Materialien ohne

Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1) (2) (3) oder (4)

ex 1505 Lanolin, raffiniert Herstellen aus Wollfett

der Position 1505

1506 Andere tierische Fette und

Öle sowie deren Fraktio-

nen, auch raffiniert,

jedoch nicht chemisch

modifiziert:

– feste Fraktionen Herstellen aus Vormateri-

alien jeder Position,

einschliesslich anderer Vormaterialien der Position 1506

– Andere Herstellen, bei dem alle

verwendeten Vormaterialien des Kapitels 2 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

1507–1515 Pflanzliche Öle und ihre

Fraktionen:

– Sojaöl, Erdnussöl, Herstellen aus Vormateri-Palmöl, Kokosöl (Kop- alien jeder Position,

raöl), Palmkernöl und ausgenommen aus Vor-Babassuöl, Tungöl materialien derselben (Holzöl), Oiticicaöl, Position wie die herge-Myrtenwachs, Japan- stellte Ware

wachs, Fraktionen von

Jojobaöl und Öle zu

technischen oder in-

dustriellen Zwecken,

ausgenommen zum

Herstellen von Lebens-

mitteln

– feste Fraktionen, Herstellen aus anderen ausgenommen von Vormaterialien der Jojobaöl Positionen 1507–1515

– Andere Herstellen, bei dem alle

verwendeten pflanzlichen Vormaterialien vollständig gewonnen oder hergestellt sind

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