Beschluss Nr. 2/2009 des Gemischten Ausschusses Schweiz-EG vom 13. Juli 2009 zur Änderung des dem Abkommen beigefügten Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs «Erzeugnisse mit Ursprung in» oder «Ursprungserzeugnisse» und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen
Dokument vom 13. Juli 2009 · Seiten 95–244
Amtliche Sammlung · AS 2010 104Amtliche Sammlung · AS 2010 95
des Gemischten Ausschusses Schweiz-EG
HS-Position Beschreibung des Erzeugnisses Be- oder Verarbeitungen von Materialien ohne
Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen
(1) (2) (3) oder (4)
ex 1505 Lanolin, raffiniert Herstellen aus Wollfett
der Position 1505
1506 Andere tierische Fette und
Öle sowie deren Fraktio-
nen, auch raffiniert,
jedoch nicht chemisch
modifiziert:
– feste Fraktionen Herstellen aus Vormateri-
alien jeder Position,
einschliesslich anderer Vormaterialien der Position 1506
– Andere Herstellen, bei dem alle
verwendeten Vormaterialien des Kapitels 2 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
1507–1515 Pflanzliche Öle und ihre
Fraktionen:
– Sojaöl, Erdnussöl, Herstellen aus Vormateri-Palmöl, Kokosöl (Kop- alien jeder Position,
raöl), Palmkernöl und ausgenommen aus Vor-Babassuöl, Tungöl materialien derselben (Holzöl), Oiticicaöl, Position wie die herge-Myrtenwachs, Japan- stellte Ware
wachs, Fraktionen von
Jojobaöl und Öle zu
technischen oder in-
dustriellen Zwecken,
ausgenommen zum
Herstellen von Lebens-
mitteln
– feste Fraktionen, Herstellen aus anderen ausgenommen von Vormaterialien der Jojobaöl Positionen 1507–1515
– Andere Herstellen, bei dem alle
verwendeten pflanzlichen Vormaterialien vollständig gewonnen oder hergestellt sind