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Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)

Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512

Amtliche Sammlung · AS 2011 1446Amtliche Sammlung · AS 2011 1415

Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1) (2) (3)

auch chemisch rein,

ausgenommen:

geschmolzene Magnesia

und totgebrannte (gesin-

terte) Magnesia

Kapitel 26 Erze, Schlacken Herstellen aus Vormaterialien jeder Position,

und Aschen ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex Kapitel 27 Mineralische Brenn- Herstellen aus Vormaterialien jeder Position,

stoffe, Mineralöle und ausgenommen aus Vormaterialien derselben Erzeugnisse ihrer Position wie die hergestellte Ware

Destillation; bituminöse oder

Stoffe; Mineralwachse;

ausgenommen: Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 70 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 2707 Öle, in denen die Raffination und/oder ein oder mehrere

aromatischen Bestand- begünstigte(s) Verfahren14

teile gegenüber den oder

nicht aromatischen

Bestandteilen gewichts- andere Verfahren, bei denen alle verwendeten mässig überwiegen und Vormaterialien in eine andere Position als die die ähnlich sind den hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Mineralölen und ande- Vormaterialien derselben Position wie die hergeren Erzeugnissen der stellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamt-Destillation des Hoch- wert 50 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten temperatur-Steinkohlen- Ware nicht überschreitet

teers, bei deren Destilla-

tion bis 250 °C

mindestens 65 % Vol

übergehen (einschliess-

lich der Benzin-Benzol-

Gemische), zur Ver-

wendung als Kraft- oder

Heizstoffe

2710 Erdöl und Öle aus Raffination und/oder ein oder mehrere

bituminösen Mineralien, begünstigte(s) Verfahren15

andere als rohe Öle; oder

anderweitig weder

genannte noch inbegrif- andere Verfahren, bei denen alle verwendeten fene Zubereitungen mit Vormaterialien in eine andere Position als die einem Gewichtsanteil an hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Erdölen oder Ölen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergebituminösen Mineralien stellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtvon 70 % oder mehr, in wert 50 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten denen diese Öle den Ware nicht überschreitet

wesentlichen Bestand-

teil bilden; Ölabfälle

14Die begünstigten Verfahren sind in den Einleitenden Bemerkungen 7.1 und 7.3 aufge-

führt.

15Die begünstigten Verfahren sind in Einleitende Bemerkung 7.2 aufgeführt.