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Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)

Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512

Amtliche Sammlung · AS 2011 1447Amtliche Sammlung · AS 2011 1415

Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1) (2) (3)

2711 Erdgas und andere Raffination und/oder ein oder mehrere

gasförmige Kohlen- begünstigte(s) Verfahren16

wasserstoffe oder

andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 50 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

2712 Vaselin; Paraffin, Raffination und/oder ein oder mehrere

mikrokristallines Erd- begünstigte(s) Verfahren17

ölwachs, «slack wax», oder

Ozokerit, Montanwachs,

Torfwachs, andere andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Mineralwachse und Vormaterialien in eine andere Position als die ähnliche, durch hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Synthese oder andere Vormaterialien derselben Position wie die herge-Verfahren gewonnene stellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamt-Erzeugnisse, auch wert 50 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten gefärbt Ware nicht überschreitet

2713 Petrolkoks, Bitumen Raffination und/oder ein oder mehrere

aus Erdöl und andere begünstigte(s) Verfahren18

Rückstände aus Erdölen oder

oder Ölen aus bituminö-

sen Mineralien andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 50 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 28 Anorganische chemi- a) b)

sche Erzeugnisse; Am wenigsten entwi- Andere begünstigte anorganische oder ckelte Länder (least Länder

organische Verbindun- developed countries, Herstellen aus Vormagen von Edelmetallen, LDC)–) terialien jeder Posiradioaktiven Elementen, Herstellen aus Vormate- tion, ausgenommen

Seltenerdmetallen oder rialien jeder Position, aus- aus Vormaterialien Isotopen; ausgenom- genommen aus Vormate- derselben Position wie men: rialien derselben Position die hergestellte Ware. wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Vorma-Jedoch dürfen Vormate- terialien derselben rialien derselben Position Position wie die wie die hergestellte Ware hergestellte Ware verwendet werden, wenn verwendet werden,

16Die begünstigten Verfahren sind in Einleitende Bemerkung 7.2 aufgeführt.

17Die begünstigten Verfahren sind in Einleitende Bemerkung 7.2 aufgeführt.

18Die begünstigten Verfahren sind in den Einleitenden Bemerkungen 7.1 und 7.3 aufge-

führt.