Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)
Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512
Amtliche Sammlung · AS 2011 1447Amtliche Sammlung · AS 2011 1415
Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne
Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen
(1) (2) (3)
2711 Erdgas und andere Raffination und/oder ein oder mehrere
gasförmige Kohlen- begünstigte(s) Verfahren16
wasserstoffe oder
andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 50 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
2712 Vaselin; Paraffin, Raffination und/oder ein oder mehrere
mikrokristallines Erd- begünstigte(s) Verfahren17
ölwachs, «slack wax», oder
Ozokerit, Montanwachs,
Torfwachs, andere andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Mineralwachse und Vormaterialien in eine andere Position als die ähnliche, durch hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Synthese oder andere Vormaterialien derselben Position wie die herge-Verfahren gewonnene stellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamt-Erzeugnisse, auch wert 50 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten gefärbt Ware nicht überschreitet
2713 Petrolkoks, Bitumen Raffination und/oder ein oder mehrere
aus Erdöl und andere begünstigte(s) Verfahren18
Rückstände aus Erdölen oder
oder Ölen aus bituminö-
sen Mineralien andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 50 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
ex Kapitel 28 Anorganische chemi- a) b)
sche Erzeugnisse; Am wenigsten entwi- Andere begünstigte anorganische oder ckelte Länder (least Länder
organische Verbindun- developed countries, Herstellen aus Vormagen von Edelmetallen, LDC)–) terialien jeder Posiradioaktiven Elementen, Herstellen aus Vormate- tion, ausgenommen
Seltenerdmetallen oder rialien jeder Position, aus- aus Vormaterialien Isotopen; ausgenom- genommen aus Vormate- derselben Position wie men: rialien derselben Position die hergestellte Ware. wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Vorma-Jedoch dürfen Vormate- terialien derselben rialien derselben Position Position wie die wie die hergestellte Ware hergestellte Ware verwendet werden, wenn verwendet werden,
16Die begünstigten Verfahren sind in Einleitende Bemerkung 7.2 aufgeführt.
17Die begünstigten Verfahren sind in Einleitende Bemerkung 7.2 aufgeführt.
18Die begünstigten Verfahren sind in den Einleitenden Bemerkungen 7.1 und 7.3 aufge-
führt.