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Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)

Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512

Amtliche Sammlung · AS 2011 1486Amtliche Sammlung · AS 2011 1415

Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1) (2) (3)

6301 bis 6304 Decken, Bettwäsche

usw.; Gardinen usw.;

andere Waren zur

Innenausstattung:

– aus Filz oder Vlies- a) b)

stoffen LDC Andere begünstigte

Jedes Verfahren zur Länder

Vliesbildung einschliess- Extrudieren von lich Nadeln mit Konfek- Chemiefasern oder tionieren (einschliesslich Verwendung von Zuschneiden) natürlichen Fasern, in jedem Fall mit Verfahren zur Vliesbildung einschliesslich Nadeln und Konfektionieren (einschliesslich Zuschneiden)75

– andere

– bestickt Weben oder Stricken mit Konfektionieren (einschliesslich Zuschneiden)

oder

Herstellen aus nicht bestickten Geweben, wenn der Wert der verwendeten nicht bestickten Gewebe 40 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet76, 77

– andere Weben oder Stricken mit Konfektionieren (einschliesslich Zuschneiden)

6305 Säcke und Beutel zu a) b)

Verpackungszwecken LDC Andere begünstigte

Weben oder Stricken mit Länder

Konfektionieren (ein- Extrudieren von schliesslich Zuschnei- Chemiefasern oder den)78 Spinnen von natürlichen und/oder synthetischen oder künstlichen Fasern mit Weben oder Stricken und Konfektionieren (einschliesslich Zuschneiden)79

75Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.

76Siehe Einleitende Bemerkung 6.

77Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.

78Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.

79Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.