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Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)

Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512

Amtliche Sammlung · AS 2011 1487Amtliche Sammlung · AS 2011 1415

Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1) (2) (3)

6306 Planen (Blachen) und

Markisen; Zelte; Segel

für Wasserfahrzeuge,

Segelbretter oder

Segelwagen; Camping-

ausrüstungen:

– aus Vliesstoffen a) b)

LDC Andere begünstigte

Jedes Verfahren zur Länder

Vliesbildung einschliess- Extrudieren von lich Nadeln mit Konfek- Chemiefasern oder tionieren (einschliesslich von natürlichen Fasern, Zuschneiden) sowie in jedem Fall ein Verfahren zur Vliesbildung einschliesslich Nadelstanzen

– andere Weben mit Konfektionieren (einschliesslich Zuschneiden)80, 81

oder

Beschichten, wenn der Wert der verwendeten unbeschichteten Gewebe 40 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet, mit Konfektionieren (einschliesslich Zuschneiden)

6307 Andere konfektionierte Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten

Waren, einschliesslich Vormaterialien 40 % des Ab-Werk-Preises der Schnittmuster zum Her- hergestellten Ware nicht überschreitet

stellen von Bekleidung

6308 Warenzusammenstel- a) b)

lungen, bestehend aus LDC Andere begünstigte

Gewebestücken und Jede Ware in der Waren- Länder

Garnen, auch mit zusammenstellung muss Jede Ware in der Zubehör, zum Herstel- die Regel erfüllen, die Warenzusammenstellen von Teppichen, anzuwenden wäre, wenn lung muss die Regel Tapisserien, bestickten sie nicht in der Warenzu- erfüllen, die anzuwen-Tischdecken oder sammenstellung enthalten den wäre, wenn sie bestickten Servietten wäre. Jedoch dürfen nicht in der Waren-

oder ähnlichen Waren Waren ohne Ursprungs- zusammenstellung aus Spinnstoffen, in eigenschaft mitverwendet enthalten wäre. Jedoch Verpackungen für den werden, wenn ihr dürfen Waren ohne

Einzelverkauf Gesamtwert 25 % des Ursprungseigenschaft Ab-Werk-Preises der mitverwendet werden, Warenzusammenstellung wenn ihr Gesamtwert nicht überschreitet 15 % des Ab-Werk-Preises der Warenzusammenstellung nicht überschreitet

80Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.

81Siehe Einleitende Bemerkung 6.