Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)
Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512
Amtliche Sammlung · AS 2011 1487Amtliche Sammlung · AS 2011 1415
Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne
Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen
(1) (2) (3)
6306 Planen (Blachen) und
Markisen; Zelte; Segel
für Wasserfahrzeuge,
Segelbretter oder
Segelwagen; Camping-
ausrüstungen:
– aus Vliesstoffen a) b)
LDC Andere begünstigte
Jedes Verfahren zur Länder
Vliesbildung einschliess- Extrudieren von lich Nadeln mit Konfek- Chemiefasern oder tionieren (einschliesslich von natürlichen Fasern, Zuschneiden) sowie in jedem Fall ein Verfahren zur Vliesbildung einschliesslich Nadelstanzen
– andere Weben mit Konfektionieren (einschliesslich Zuschneiden)80, 81
oder
Beschichten, wenn der Wert der verwendeten unbeschichteten Gewebe 40 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet, mit Konfektionieren (einschliesslich Zuschneiden)
6307 Andere konfektionierte Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten
Waren, einschliesslich Vormaterialien 40 % des Ab-Werk-Preises der Schnittmuster zum Her- hergestellten Ware nicht überschreitet
stellen von Bekleidung
6308 Warenzusammenstel- a) b)
lungen, bestehend aus LDC Andere begünstigte
Gewebestücken und Jede Ware in der Waren- Länder
Garnen, auch mit zusammenstellung muss Jede Ware in der Zubehör, zum Herstel- die Regel erfüllen, die Warenzusammenstellen von Teppichen, anzuwenden wäre, wenn lung muss die Regel Tapisserien, bestickten sie nicht in der Warenzu- erfüllen, die anzuwen-Tischdecken oder sammenstellung enthalten den wäre, wenn sie bestickten Servietten wäre. Jedoch dürfen nicht in der Waren-
oder ähnlichen Waren Waren ohne Ursprungs- zusammenstellung aus Spinnstoffen, in eigenschaft mitverwendet enthalten wäre. Jedoch Verpackungen für den werden, wenn ihr dürfen Waren ohne
Einzelverkauf Gesamtwert 25 % des Ursprungseigenschaft Ab-Werk-Preises der mitverwendet werden, Warenzusammenstellung wenn ihr Gesamtwert nicht überschreitet 15 % des Ab-Werk-Preises der Warenzusammenstellung nicht überschreitet
80Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen
Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.
81Siehe Einleitende Bemerkung 6.