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Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)

Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512

Amtliche Sammlung · AS 2011 1484Amtliche Sammlung · AS 2011 1415

Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1) (2) (3)

6213 und 6214 Taschentücher, Zier-

taschentücher, Schals,

Umschlagtücher, Hals-

tücher, Kragenschoner,

Kopftücher, Schleier

und ähnliche Waren:

– bestickt Weben mit Konfektionieren (einschliesslich Zuschneiden)

oder

Herstellen aus nicht bestickten Geweben, wenn der Wert der verwendeten nicht bestickten Gewebe 40 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet67

oder

Konfektionieren nach Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Mercerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 % des

Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet68, 69

– andere Weben mit Konfektionieren (einschliesslich Zuschneiden)

oder

Konfektionieren nach Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Mercerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 % des

Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet70, 71

67Siehe Einleitende Bemerkung 6.

68Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.

69Siehe Einleitende Bemerkung 6.

70Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.

71Siehe Einleitende Bemerkung 6.