Verordnung über die CO<sub>2</sub>-Abgabe (CO<sub>2</sub>-Verordnung)
Dokument vom 11. Mai 2011 · Seiten 1945–1948
Amtliche Sammlung · AS 2011 1945Amtliche Sammlung · AS 2011 1945
Verordnung über die CO2-Abgabe (CO2-Verordnung)
Änderung vom 11. Mai 2011
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die CO2-Verordnung vom 8. Juni 20071 wird wie folgt geändert:
Art. 25 Ertragsanteil der Bevölkerung
1 Die Versicherer verteilen im Auftrag und unter Aufsicht des BAFU den Anteil der Bevölkerung am Abgabeertrag (Ertragsanteil der Bevölkerung). Der Ertragsanteil umfasst den Anteil der Bevölkerung am geschätzten Jahresertrag und die Korrektur des zwei Jahre zuvor geschätzten Anteils.
2 Die Verteilung erfolgt jeweils im Jahr der Abgabeerhebung (Erhebungsjahr) gestützt auf eine Schätzung des Jahresertrags. Die Differenz zwischen dem geschätzten und dem tatsächlichen Jahresertrag wird jeweils bei der Ertragsverteilung im übernächsten Jahr ausgeglichen.
3 Der geschätzte Jahresertrag entspricht den voraussichtlichen Einnahmen zuzüglich positiver und abzüglich negativer Zinsen per 31. Dezember.
4 Als Versicherer gelten:
a. die Versicherer der obligatorischen Krankenversicherung nach dem Bundesgesetz vom 18. März 19942 über die Krankenversicherung (KVG);
b. die Militärversicherung nach dem Bundesgesetz vom 19. Juni 19923 über die Militärversicherung (MVG).
5 Die Versicherer verteilen den Ertragsanteil der Bevölkerung in gleichmässigen Beträgen auf alle Personen, die im Erhebungsjahr:
a. der Versicherungspflicht nach KVG oder nach Artikel 2 Absatz 1 oder 2 MVG unterstehen; und
b. ihren Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz haben.