Verordnung über die Gebühren und Abgaben des Bundesamtes für Verkehr (Gebührenverordnung BAV, GebV-BAV)
Dokument vom 16. September 2011 · Seiten 4509–4512
Amtliche Sammlung · AS 2011 4509Amtliche Sammlung · AS 2011 4509
Verordnung über die Gebühren und Abgaben des Bundesamtes für Verkehr (Gebührenverordnung BAV, GebV-BAV)
Änderung vom 16. September 2011
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Gebührenverordnung BAV vom 25. November 19981 wird wie folgt geändert:
Ersatz eines Ausdrucks
Im ganzen Erlass wird die Kurzbezeichnung «Bundesamt» durch die Abkürzung «BAV» ersetzt.
Ingress
gestützt auf Artikel 63 Absatz 2 des Personenbeförderungsgesetzes
vom 20. März 20092 (PBG),
und auf Artikel 46a des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes
vom 21. März 19973,
Art. 3 Abs. 4
Aufgehoben
Art. 4 Bst. e
In dieser Verordnung gelten als:
e. Regalabgabe: die Abgabe für das mit der Konzession bzw. Bewilligung erteilte oder erneuerte Recht zur regelmässigen und gewerbsmässigen Personenbeförderung.
Art. 6 Abs. 2
2 Die Regalabgabe wird für die ganze Geltungsdauer der Konzession oder Bewilligung aufgrund der festgelegten Jahresansätze berechnet. Bis zu sechs Monaten gilt der halbe Jahresansatz, für mehr als sechs Monate der ganze.