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Grundbuchverordnung (GBV)

Dokument vom 23. September 2011 · Seiten 4659–4724

Amtliche Sammlung · AS 2011 4710Amtliche Sammlung · AS 2011 4659

3 Bei allen betroffenen Hauptbuchblättern werden das Datum und der Beleg der Vereinigung angegeben.

6. Titel: Schlussbestimmungen

Art. 159 Vorprüfungsverfahren für die Grundbuchführung mittels Informatik

1 Will ein Kanton das Grundbuch mittels Informatik führen, so stellt er beim EGBA ein Gesuch um Vorprüfung.

2 Dem Gesuch werden beigelegt:

a. die kantonalen Ausführungsbestimmungen im Entwurf oder als Beschluss;

b. eine Beschreibung des Systems;

c. ein Zeitplan für die Einführung des informatisierten Grundbuchs in den einzelnen Grundbuchämtern oder Grundbuchkreisen.

3 Die Beschreibung des Systems enthält insbesondere:

a. die Darstellung des Systemaufbaus in Worten und in grafischer Form;

b. den Datenkatalog mit den Typologien und ein Beziehungsschema;

c. die Ausführungen über technische und organisatorische Massnahmen zur Gewährleistung der Datenintegrität (Konsistenzen, Plausibilitäten);

d. das Betriebskonzept sowie die Konzepte über den Datenschutz und die Datensicherheit;

e. die Ergebnisse der angewandten funktionalen Prüfungen.

4 Das EGBA:

a. beurteilt das System aufgrund der eingereichten Unterlagen theoretisch und nach den Ergebnissen im praxisbezogenen Betrieb;

b. gibt dem Kanton innerhalb dreier Monate nach Eingang des Gesuchs das Ergebnis der Vorprüfung bekannt.

5 Es kann das Vorprojekt während der Vorprüfung begleiten.

Art. 160 Ermächtigung

1 Das EJPD ermächtigt den Kanton zur Führung des informatisierten Grundbuchs, wenn:

a. die kantonalen Ausführungsbestimmungen genehmigt sind oder ohne Vorbehalt genehmigt werden können; und

b. das System den gesetzlichen Anforderungen entspricht.

2 Mit der Ermächtigung genehmigt das EJPD die kantonalen Ausführungsbestimmungen, wenn diese noch der Genehmigung bedürfen.