Grundbuchverordnung (GBV)
Dokument vom 23. September 2011 · Seiten 4659–4724
Amtliche Sammlung · AS 2011 4710Amtliche Sammlung · AS 2011 4659
3 Bei allen betroffenen Hauptbuchblättern werden das Datum und der Beleg der Vereinigung angegeben.
6. Titel: Schlussbestimmungen
Art. 159 Vorprüfungsverfahren für die Grundbuchführung mittels Informatik
1 Will ein Kanton das Grundbuch mittels Informatik führen, so stellt er beim EGBA ein Gesuch um Vorprüfung.
2 Dem Gesuch werden beigelegt:
a. die kantonalen Ausführungsbestimmungen im Entwurf oder als Beschluss;
b. eine Beschreibung des Systems;
c. ein Zeitplan für die Einführung des informatisierten Grundbuchs in den einzelnen Grundbuchämtern oder Grundbuchkreisen.
3 Die Beschreibung des Systems enthält insbesondere:
a. die Darstellung des Systemaufbaus in Worten und in grafischer Form;
b. den Datenkatalog mit den Typologien und ein Beziehungsschema;
c. die Ausführungen über technische und organisatorische Massnahmen zur Gewährleistung der Datenintegrität (Konsistenzen, Plausibilitäten);
d. das Betriebskonzept sowie die Konzepte über den Datenschutz und die Datensicherheit;
e. die Ergebnisse der angewandten funktionalen Prüfungen.
4 Das EGBA:
a. beurteilt das System aufgrund der eingereichten Unterlagen theoretisch und nach den Ergebnissen im praxisbezogenen Betrieb;
b. gibt dem Kanton innerhalb dreier Monate nach Eingang des Gesuchs das Ergebnis der Vorprüfung bekannt.
5 Es kann das Vorprojekt während der Vorprüfung begleiten.
Art. 160 Ermächtigung
1 Das EJPD ermächtigt den Kanton zur Führung des informatisierten Grundbuchs, wenn:
a. die kantonalen Ausführungsbestimmungen genehmigt sind oder ohne Vorbehalt genehmigt werden können; und
b. das System den gesetzlichen Anforderungen entspricht.
2 Mit der Ermächtigung genehmigt das EJPD die kantonalen Ausführungsbestimmungen, wenn diese noch der Genehmigung bedürfen.