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Grundbuchverordnung (GBV)

Dokument vom 23. September 2011 · Seiten 4659–4724

Amtliche Sammlung · AS 2011 4714Amtliche Sammlung · AS 2011 4659

Zertifikatsinhaberin oder des Zertifikatinhabers und die Bezeichnung der Organisation bestätigt.

4 Das EHRA kann in einer Weisung Ausführungsbestimmungen erlassen.

Art. 12e Elektronische Auszüge

Die Bestimmungen dieses Kapitels finden entsprechend Anwendung auf die Zustellung von beglaubigten elektronischen Auszügen aus dem Tages- oder Hauptregister.

Gliederungstitel vor Art. 13

7. Kapitel: Zentralregister und Zefix

Art. 15 Abs. 3 Bst. b

3 Ist für die Eintragung in das Handelsregister eine Frist vorgeschrieben, so gilt diese als gewahrt, wenn die Anmeldung und die erforderlichen Belege den rechtlichen Anforderungen genügen und:

b. dem Absender bestätigt wurde, dass die elektronische Anmeldung und die erforderlichen elektronischen Belege spätestens am letzten Tag der Frist eingegangen sind.

Art. 16 Abs. 3

3 Elektronische Anmeldungen müssen den Vorgaben der Artikel 12b–12d genügen.

Art. 17 Abs. 2 Bst. b

2 Die Anmeldung kann zudem durch die betroffenen Personen selbst erfolgen:

b. bei der Änderung von Personenangaben gemäss Artikel 119 Absatz 1 Buchstaben a–f;

Art. 18 Abs. 4

4 Elektronische Anmeldungen müssen mit einer qualifizierten elektronischen Signatur, die auf einem qualifizierten Zertifikat und einem Zeitstempel einer nach dem ZertES40 anerkannten Anbieterin basiert, unterzeichnet sein. Unter Vorbehalt von Artikel 21 müssen die eigenhändigen Unterschriften der Personen, welche die Anmeldung unterzeichnen, nicht hinterlegt werden.

Art. 20 Abs. 2

2 Die Belege müssen rechtskonform unterzeichnet sein. Belege in elektronischer Form müssen mit einer qualifizierten elektronischen Signatur unterzeichnet sein, die auf einem qualifizierten Zertifikat einer anerkannten Anbieterin von Zertifizierungs-

40 SR 943.03